Deutscher Ampel-Koalitionsvertrag könnte heute stehen

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In Deutschland könnten fast zwei Monate nach der Bundestagswahl die Koalitionsverhandlungen zwischen Sozialdemokraten (SPD), Grünen, und liberaler FDP am heutigen Mittwoch abgeschlossen werden. Verhandlerkreise bestätigen: Nach nächtlichen Beratungen komme die 21-köpfige Hauptverhandlungsrunde zusammen. Nach dem erwarteten erfolgreichen Abschluss der Gespräche über Koalitionsvertrag und Ressortverteilung sollen die Spitzen der Ampel-Parteien zusammen öffentlich auftreten.

Die drei Parteien hatten bereits angekündigt, in dieser Woche solle der Vertrag mit den politischen Vorhaben für die kommenden vier Jahre fertig sein. Am Wochenende kursierten bereits Listen mit Namen für wichtige Posten in der künftigen deutschen Regierung - offiziell bestätigt wurden sie aber zunächst nicht. In einem Koalitionsvertrag wird üblicherweise lediglich festgehalten, welche Partei welches Ministerium besetzt - nicht aber, wer genau Ministerin oder Minister wird.

An mehreren Stellen des geplanten Dreier-Bündnisses hieß es am Mittwoch, eine Pressekonferenz zur Bekanntgabe einer Einigung sei wahrscheinlich. Offene Punkte hatte es bis zuletzt in der Finanz- und Klimapolitik sowie bei der Zuteilung der Ministerien gegeben. Einem Koalitionsvertrag müssten bei SPD und FDP noch Parteitage und bei den Grünen die Mitglieder zustimmen.

Der SPD-Politiker Karl Lauterbach sagt im Deutschlandfunk, nach derzeitigen Stand würden im Laufe des Tages wichtige Ergebnisse zur Ampel-Koalition bekanntgemacht. Konkreter wollte er sich nicht dazu äußern. Auch die Frage, ob er neuer Gesundheitsminister werde, beantwortet Lauterbach nicht. Die FDP lädt Parteikreisen zufolge kurzfristig ihren Bundesvorstand und die Fraktion zu Beratungen ein. Dies sei am Mittwoch für 13.00 Uhr geplant.

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Zum Auftakt der Koalitionsgespräche am 21. Oktober hatten die Ampel-Parteien das Ziel aus gegeben, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember zum neuen deutschen Bundeskanzler in Nachfolge von Angela Merkel (CDU) gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird.


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