Magdalena Andersson erste Ministerpräsidentin Schwedens

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Schweden hat zum ersten Mal eine Frau an der Regierungsspitze: Im Parlament stimmten am Mittwoch 117 Abgeordnete für die Sozialdemokratin Magdalena Andersson, 57 enthielten sich und 174 stimmten gegen sie. Die 54-Jährige wird am Freitag formell ihr Amt antreten und ihre Regierung vorstellen. Die Sozialdemokratin war bisher Finanzministerin. Ihr Parteifreund Stefan Löfven hatte im August nach sieben Jahren im Amt seinen Rückzug angekündigt.

Der Schritt war erwartet worden, um Löfvens Nachfolgerin Zeit zur Vorbereitung der Wahlen im September kommenden Jahres zu geben. Anfang November hatten die Sozialdemokraten Andersson bereits an die Parteispitze gewählt.

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) gratulierte der schwedischen Sozialdemokratin am Mittwoch auf Twitter zur Wahl. „Ich freue mich darauf, die enge Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern fortzusetzen“, schrieb er auf Englisch. Er dankte auch Löfven „für Ihren wertvollen Beitrag zu unseren gemeinsamen Prioritäten“. Auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gratulierte Andersson auf Twitter.

Um Ministerpräsidentin zu werden, durfte Andersson nicht von der absoluten Mehrheit im Parlament abgelehnt werden. Vorausgegangen waren schwierige Verhandlungen. Anderssons Wahl verlief äußerst knapp: Bei 175 Gegenstimmen wäre ihre Wahl zu Ministerpräsidentin gescheitert. Am späten Dienstagabend hatte die Sozialdemokratin noch eine Einigung mit der Linkspartei erzielt. Im Gegenzug für eine Pensionserhöhung hatte die Partei zugesagt, Anderssons Wahl zu unterstützen. Zuvor hatte sie die Unterstützung der Grünen, dem Koalitionspartner der Sozialdemokraten, sowie der Zentrumspartei erhalten.

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Besonders wurde gewürdigt, dass Andersson die erste Frau an der Spitze einer schwedischen Regierung sein wird. „Das ist ein historischer Tag für Schweden“, sagte die Grüne Abgeordnete Annika Hirvonen bereits vor der Abstimmung. „Sie hat das Glasdach zerbrochen“, schrieb die bisherige Außenministerin Ann Linde auf Twitter.

Noch vor ihrer Wahl am Mittwoch musste Andersson indes einen ersten Rückschlag einstecken. Die Zentrumspartei kündigte an, zwar nicht ihre Wahl zur Regierungschefin zu verhindern, aber der Regierung die Unterstützung für die Budgetpläne zu entziehen, über die noch im Laufe des Tages abgestimmt werden sollte. Rot-Grün sei mit einer in letzter Minute erreichten Vereinbarung mit den Linken zu weit nach links geraten, monierte Zentrum-Chefin Annie Lööf.

Somit wird Andersson voraussichtlich mit einem Budget regieren müssen, das von der Opposition vorgelegt wurde - den konservativen Moderaten, den Christdemokraten und der Rechtsaußenpartei der Schwedendemokraten. „Ich denke, dass ich das Land dennoch regieren kann“, sagte Andersson bei einer Pressekonferenz und wiederholte ihren Slogan „Ich glaube, dass Schweden es besser machen kann“.

Die größte Herausforderung dürfte für Andersson sein, die in Umfragen bei rund 25 Prozent liegenden Sozialdemokraten auch bei den Wahlen im kommenden Jahr zur Macht zu führen. Größter Rivale sind die Moderaten von Ulf Kristersson, der sich zuletzt den Schwedendemokraten angenähert hatte. Im Interview mit der Nachrichtenagentur TT sprach Kristersson mit Blick auf Anderssons Koalition am Mittwoch von einer „verzweifelten Regierung“.


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