Schwedische Ministerpräsidentin tritt am 1. Tag zurück

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Nur wenige Stunden nach ihrer Ernennung als Schwedens neue Ministerpräsidentin hat Magdalena Andersson ihren Rücktritt angekündigt. Grund war ein Streit über die Budgetpläne ihrer Minderheitskoalition. Die Opposition hatte diese am Mittwoch im Parlament abgelehnt und stattdessen für einen Etatentwurf von drei Oppositionsparteien gestimmt. Daraufhin kündigten die Grünen ihren Rückzug aus der Regierungskoalition an, woraufhin wiederum Anderssons Rücktrittserklärung folgte.

„Ich habe dem Parlamentspräsidenten mitgeteilt, dass ich von meinem Amt als Ministerpräsidentin zurücktreten möchte“, sagte Andersson auf einer Pressekonferenz vor Journalisten. Sie sei jedoch bereit, es noch einmal als Vorsitzende einer Einparteienregierung zu versuchen. Erst am Vormittag war die Sozialdemokratin als neue Regierungschefin bestätigt worden.

Parlamentspräsident Andreas Norlén billigte den Entlassungsantrag der Sozialdemokratin und ließ mitteilen, dass er nun Kontakt mit den Parteivorsitzenden aufnehmen werde, um über die Situation zu beraten. Über das weitere Vorgehen werde er am Donnerstagnachmittag informieren.

Andersson war erst am Mittwochmorgen im Stockholmer Reichstag als erste Frau zur schwedischen Ministerpräsidentin gewählt worden. Grund für ihren ungewöhnlichen Schritt am Abend war, dass inzwischen der alternative Budgetvorschlag der Opposition im Parlament gebilligt wurde. An diesen muss sich die Regierung halten.

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In Schweden ist es üblich, dass eine Koalitionsregierung abtritt, wenn eine Partei die Koalition verlässt. Sie wolle keine Regierung führen, deren Legitimität in Frage gestellt werde, sagte Andersson dazu. Die 54-Jährige hofft nun darauf, mit einer reinen sozialdemokratischen Minderheitsregierung zurückkehren zu können - und wies darauf hin, dass die Grünen sie nach wie vor als Ministerpräsidentin unterstützen wollten.


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