Scholz sieht Chance für längere Ampel-Regierung

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Der wahrscheinliche künftige deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Chance auf eine längere Ampel-Regierung zusammen mit Grünen und FDP über diese Legislaturperiode hinaus. Scholz sagte am Samstag beim Bundeskongress der Jusos in Frankfurt: „Wir haben eine Situation, in der wir wirklich einen Aufbruch für Deutschland wagen können.“ Das habe etwas zu tun mit der ganz speziellen Konstellation der drei Parteien, die nun die künftige Regierung bildeten.

„Das glaube ich kann tragen, weit über das hinaus, was wir gegenwärtig im Blick haben“, so Scholz. Es könne eine „neue gesellschaftliche Mehrheit“ repräsentiert werden, in der sich eine „Fortschrittskoalition“ versammle - die zwar unterschiedlich sei, aber dazu beitragen könne, dass Deutschland „ordentlich“ nach vorne komme. „Das ist eine große Veränderung“, sagte Scholz. „Übrigens gilt das auch für die Union, die ja irgendwie ahnt, dass das möglicherweise etwas ist, das viel langfristiger wirkt, dass in dieser Art und Weise unser Land regiert werden kann.“

SPD, Grüne und FDP hatten am Mittwoch einen Koalitionsvertrag vorgestellt. Wenn Mitglieder sowie Delegierte zugestimmt haben, kann Scholz vom Bundestag zum Kanzler gewählt werden - der Termin soll in der Woche ab dem 6. Dezember liegen.

Scholz betonte die Chance für einen „Aufbruch“ durch die neue Bundesregierung und auf Ergebnisse des Koalitionsvertrags vor allem in der Klimaschutz-, Wohnungs- und Sozialpolitik sowie verwies zum Beispiel auf die geplante Einführung einer Kindergrundsicherung.

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Scholz warnte zugleich angesichts kritischer Stimmen von Jusos zum designierten neuen Finanzminister Christian Lindner (FDP), man solle sich nun mehr mit der CDU beschäftigen als mit denen, mit denen die SPD einen Aufbruch gemeinsam wagen wolle. „Es ist nicht wichtig, wer welches Ressort hat“, sagte Scholz. „Es geht um eine Gesamtleistung, die die Regierung zustande bringen muss.“

Bezogen auf die sich dramatisch zuspitzende Corona-Lage in Deutschland, kündigte Scholz konsequentes Handeln an. Man werde alles tun, was getan werden müsse. Es gebe nichts, was nicht in Betracht genommen werde. Ehrgeiziges Ziel sei, dass jetzt alle Betreffenden eine Booster-Impfung zur Auffrischung bekämen, so Scholz. Er habe ja bereits angekündigt, dass ein Krisenstab eingesetzt werden solle. Es gebe derzeit eine enge Zusammenarbeit der künftigen und der jetzigen Regierung.

In den vergangenen Tagen wurden immer wieder Höchstwerte bei den Neuinfektionen in Deutschland gemeldet, Krankenhäuser stoßen an Kapazitätsgrenzen auf ihren Intensivstationen. Corona-Intensivpatienten müssen verlegt werden. Hierbei hilft seit Freitag auch die Luftwaffe.

Sorge bereitet zudem die zuerst im südlichen Afrika nachgewiesene Omikron-Variante (B.1.1.529), die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als „besorgniserregend“ eingestuft wird. Diese neue Variante ist nach Angaben des hessischen Sozialministers Kai Klose(Grüne) „mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit“ in Deutschland angekommen.


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