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Irak fliegt Migranten aus Belarus aus - Ein Toter entdeckt

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Der Irak fliegt weiter Hunderte der in Belarus an der EU-Außengrenze gestrandeten Migranten aus. Am späten Samstagabend startete vom Flughafen in Minsk erneut eine Maschine der irakischen Fluggesellschaft Iraqi Airways nach Erbil. Für Montag sind zwei weitere Flüge geplant. Der Grenzschutz in Belarus meldete unterdessen den Fund eines toten mutmaßlichen Migranten an einem Übergang zu Litauen.

Der etwa 30 Jahre alte Mann sei auf belarussischer Seite in einem Schlafsack ohne Lebenszeichen gefunden worden. Minsk warf den litauischen Behörden vor, den Mann an der Grenze abgelegt zu haben. Der Körper weise Spuren von Schlägen auf. Es sei eine gerichtsmedizinische Untersuchung angeordnet worden. Von unabhängiger Seite überprüfen lassen sich die Angaben aber nicht.

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Trotz der Rückführungsflüge harren weiter Tausende Migranten in Belarus aus, die in die EU und vor allem nach Deutschland streben. Besonders viele leben weiter unter schwierigen Bedingungen in einer Notunterkunft in einer Lagerhalle in Brusgi an der Grenze zu Polen.

Seit Wochen versuchen Tausende Migranten und Flüchtlinge, von Belarus über die EU-Außengrenzen nach Polen oder in die baltischen Staaten zu gelangen. Nach Angaben des Internationalen Roten Kreuzes sind dabei mehr als zehn Menschen ums Leben gekommen. Die EU wirft dem autoritären belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, gezielt Menschen aus Krisenregionen nach Minsk einfliegen zu lassen, um sie dann in die EU zu schleusen.

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Die Lage an den Grenzen zu Belarus sowie zwischen Russland und der Ukraine wird auch Thema eines Treffens der NATO-Außenminister am Dienstag und Mittwoch in Riga sein. Gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereiste NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Sonntag vorab Litauen und Lettland, um sich mit der politischen Führung der beiden baltischen Länder auszutauschen.

Dabei erklärte Stoltenberg, dass die Krise an der östlichen EU-Außengrenze noch nicht für überwunden sei. „Die Intensität hat sich ziemlich verändert, es ist natürlich nicht mehr so gravierend wie noch vor ein paar Tagen. Aber ich denke, es ist zu früh um zu sagen, dass es vorbei ist“, sagte Stoltenberg in einem Interview im lettischen Fernsehen. „Wir müssen wachsam sein“, forderte Stoltenberg. Man müsse die Entwicklungen genau im Auge behalten und weiterhin klare Botschaften aussenden.

Das Lukaschenko-Regime benutze unschuldige Menschen, und das sei zynisch und unmenschlich, sagte Stoltenberg. Die NATO stehe in voller Solidarität mit allen betroffenen Bündnispartnern. Mit Blick auf den deutlichen Truppenaufmarsch an der Grenze Russlands zur Ukraine rief Stoltenberg zudem Moskau zur Transparenz und Zurückhaltung auf.


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