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Andersson erneut zu Schwedens Regierungschefin gewählt

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Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson ist zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage zur Ministerpräsidentin von Schweden gewählt worden. Wie bereits bei einem ersten Votum am vergangenen Mittwoch erhielt sie auch bei einer Parlamentsabstimmung am Montag die nötige Unterstützung. Nach ihrer ersten Wahl vergangene Woche war sie im Zuge eines Budgetstreits noch am selben Tag wieder zurückgetreten.

Andersson war vergangenen Mittwoch zunächst als erste Frau überhaupt zur schwedischen Ministerpräsidentin gewählt worden, noch am selben Tag aber wieder zurückgetreten. Auslöser des überraschenden Zugs war gewesen, dass die Grünen am späten Nachmittag erklärt hatten, die Regierung mit den Sozialdemokraten zu verlassen.

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Dazu hatte sich die Partei entschlossen, nachdem das Parlament statt dem rot-grünen Haushaltsentwurf einen Alternativvorschlag von Oppositionsparteien gebilligt hatte. An dem waren erstmals auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten beteiligt gewesen - ein rotes Tuch für die Grünen.

Andersson wird nun zur Chefin einer Minderheitsregierung ernannt, die nur aus ihrer eigenen Sozialdemokratischen Partei besteht. Ihre Minderheitsregierung, die 100 von 349 Sitzen im Parlament innehat, wird mit einem von der Opposition erarbeiteten Budget regieren müssen. Für ihre eigenen Vorhaben wird sie nun fallbezogen die Unterstützung der anderen Parteien einwerben müssen.

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Andersson hatte vergangene Woche in letzter Minute die Unterstützung der Linkspartei für ihre geplante Koalitionsregierung gewonnen - und dafür eine Pensionserhöhung versprochen. Wegen der Zugeständnisse an die Linke zog die kleine Zentrumspartei allerdings ihre Unterstützung für Anderssons Haushalt zurück. Dieser scheiterte dann im Parlament.

Stattdessen stimmten die Abgeordneten für das Budget der Opposition - bestehend aus den konservativen Moderaten, den Christdemokraten und der Rechtsaußenpartei der Schwedendemokraten. Daraufhin traten die Grünen aus der Regierung aus. Andersson hatte zuvor angedeutet, auch mit dem Budget der Opposition regieren zu wollen.


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