Linhart: Keine schnellen Durchbrüche bei Iran-Atomgesprächen

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Außenminister Michael Linhart (ÖVP) sieht keine rasche Lösung bei den derzeit in Wien stattfindenden Atomgesprächen mit dem Iran. „Schnelle Durchbrüche wird es wohl nicht geben“, sagte Linhart am Mittwoch in einer Aussendung. Er traf sich zuvor mit den Chefverhandlern der USA und des Iran, Sonderbeauftragter Rob Malley und Vize-Außenminister Ali Bagheri Kani. Es sei gut, dass alle Seiten wieder am Verhandlungstisch zurück sind.

„Nach den letzten Monaten der Verhandlungspause muss man jedoch mit realistischen Erwartungen in die Gespräche gehen“, so Linhart. Die Weiterentwicklung des iranischen Atomprogrammes - entgegen der Vereinbarung des Abkommens - bereite Grund zur Sorge. Das Zeitfenster für eine Einigung könnte sich bald schließen. „Wenn es nicht gelingt, Fortschritte zu machen, könnte die Realität das Abkommen bald überholt haben“, so Linhart. Es brauche den politischen Willen aller Seiten und Entschlossenheit zur Kompromissfindung. Österreich wolle - mit Wien als Standort der Gespräche - weiterhin alle beteiligten Verhandler bestmöglich unterstützen.

Nach der Wiederaufnahme der Verhandlungen fordern europäische Verhandler konkrete Fortschritte. „Wir haben nicht den Luxus, Zeit mit Nettigkeiten zu verbringen“, hieß es am Dienstag von Diplomaten. Die nächsten 48 Stunden seien sehr wichtig. Der Iran müsse die Ernsthaftigkeit seiner Positionen beweisen.

Die Expertengruppe war am Mittwoch mit Fragen um die nuklearen Verpflichtungen Teherans beschäftigt. Zuvor stand die heikle Frage der US-Sanktionen gegenüber dem Iran am Programm. Viel Arbeit sei schon gemacht, aber die schwierigsten Punkten seien noch offen, so Diplomaten.

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Die neue Verhandlungsrunde ist die erste diplomatische Annäherung nach fünf Monaten Pause. Das Atomabkommen (JCPOA) mit dem Iran war 2015 nach jahrelangem zähem Ringen in Wien beschlossen worden. Der Vertrag sollte das Atomprogramm der Islamischen Republik beschränken und die Entwicklung von Nuklearwaffen verhindern. Im Gegenzug waren Sanktionen gegen das international isolierte Land aufgehoben worden. Nach dem Ausstieg der USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump hat der Iran wieder begonnen die Uran-Anreicherung hochzufahren.


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