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Lawrow warnt vor militärischem „Alptraumszenario“

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Russland hat vor dem Hintergrund der Spannungen an der ukrainisch-russischen Grenze vor einer Rückkehr zu einem „Alptraumszenario einer militärischen Konfrontation“ gewarnt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf der NATO am Donnerstag bei einem OSZE-Treffen in Stockholm vor, „ihre militärische Infrastruktur näher an die russischen Grenzen zu bringen“. US-Außenminister Antony Blinken rief Russland zu „Deeskalation“ und „Diplomatie“ auf.

Das Bestreben der Ukraine, NATO-Mitglied zu werden, sorgt seit Jahren für Konflikte mit Russland. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Mittwoch eine klare Absage des Westens an eine weitere Osterweiterung der NATO gefordert. Lawrow erklärte am Donnerstag, Moskau werde „in naher Zukunft“ Vorschläge zur Verhinderung einer Osterweiterung machen. Er forderte den Westen auf, diese zu prüfen.

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Lawrow und sein US-amerikanischer Amtskollege Antony Blinken trafen sich am Donnerstag in Stockholm zu einer Unterredung getroffen. Vor dem Gespräch sprach Blinken auch mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba. Kurz vor diesen Treffen gab Moskau die Festnahme von drei mutmaßlichen ukrainischen Spionen bekannt.

Russland hat nach Angaben der ukrainischen Regierung Truppen und schweres Gerät an der Grenze zur Ukraine aufgefahren. Westliche Staaten fürchten, dass sich die Situation von 2014 wiederholen könnte, als Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektierte. Blinken erklärte am Mittwoch, es gebe „Beweise“, dass Russland „erhebliche aggressive Schritte gegen die Ukraine“ plane. Moskau bestreitet dies und wirft seinerseits der Ukraine vor, im Osten des Landes 125.000 Soldaten zusammenzuziehen. Kreml-Chef Wladimir Putin verlangte am Mittwoch eine klare Absage der NATO an eine weitere Osterweiterung.

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Die OSZE begann am Donnerstagvormittag ihre zweitägige Jahrestagung, zu der Dutzende Außenminister erwartet werden, darunter auch Michael Linhart (ÖVP). Er plant am Rande des OSZE-Rates ebenfalls zahlreiche bilaterale Treffen, unter anderem mit Lawrow und den Außenministern von Armenien und Aserbaidschan.


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