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Lawrow warnt vor militärischem „Alptraumszenario“

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Russland hat vor dem Hintergrund der Spannungen an der ukrainisch-russischen Grenze vor einer Rückkehr zu einem „Alptraumszenario einer militärischen Konfrontation“ gewarnt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf der NATO am Donnerstag bei einem OSZE-Treffen in Stockholm vor, „ihre militärische Infrastruktur näher an die russischen Grenzen zu bringen“. US-Außenminister Antony Blinken rief Russland zu „Deeskalation“ und „Diplomatie“ auf.

Das Bestreben der Ukraine, NATO-Mitglied zu werden, sorgt seit Jahren für Konflikte mit Russland. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Mittwoch eine klare Absage des Westens an eine weitere Osterweiterung der NATO gefordert. Lawrow erklärte am Donnerstag, Moskau werde „in naher Zukunft“ Vorschläge zur Verhinderung einer Osterweiterung machen. Er forderte den Westen auf, diese zu prüfen.

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„Wir rufen Russland auf, die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu respektieren“, erklärte seinerseits US-Außenminister Blinken, der in Stockholm nach dem ukrainischen Außenminister Dymtro Kuleba auch seinen russischen Amtskollegen Lawrow traf.

Ein jüngster Truppenaufbau müsse umgekehrt, die Versprechen des Abkommens von Minsk unter anderem zu einer Waffenruhe eingehalten werden, betonte Blinken. „Diplomatie ist der einzige verantwortungsvolle Weg, diese Krise zu lösen“, sagte der Chefdiplomat von US-Präsident Joe Biden. „Und wir stehen voll und ganz bereit, dies zu unterstützen.“

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Kurz vor diesen Treffen gab Moskau die Festnahme von drei mutmaßlichen ukrainischen Spionen bekannt: Einer der Männer habe in Russland einen Terroranschlag vorbereitet, teilte der russische Inlandsgeheimdienst FSB mit. Die beiden anderen hätten für den ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU strategisch wichtige Unternehmen und Objekte ausspioniert, hieß es. Das russische Staatsfernsehen veröffentlichte ein Video des FSB, in dem Sprengsätze und die Verdächtigen zu sehen waren. In Kiew bezeichnete man diese russischen Angaben als Falschinformation: „Derartige Erklärungen des FSB muss man ausschließlich durch das Prisma des hybriden Krieges betrachten, in dem Informationspropaganda und die Verbreitung von Falschinformationen eine wichtige Rolle spielen“, sagte SBU-Sprecher Artem Dechtjarenko der Internetzeitung Ukrajinska Prawda

Russland hat nach Angaben der ukrainischen Regierung Truppen und schweres Gerät an der Grenze zur Ukraine aufgefahren. Westliche Staaten fürchten, dass sich die Situation von 2014 wiederholen könnte, als Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektierte. Blinken erklärte am Mittwoch, es gebe „Beweise“, dass Russland „erhebliche aggressive Schritte gegen die Ukraine“ plane. Moskau bestreitet dies und wirft seinerseits der Ukraine vor, im Osten des Landes 125.000 Soldaten zusammenzuziehen. Kreml-Chef Wladimir Putin verlangte am Mittwoch eine klare Absage der NATO an eine weitere Osterweiterung.

Die OSZE begann am Donnerstagvormittag ihre zweitägige Jahrestagung, zu der Dutzende Außenminister erwartet werden, darunter auch Michael Linhart (ÖVP). Er plant am Rande des OSZE-Rates ebenfalls zahlreiche bilaterale Treffen, unter anderem mit Lawrow und den Außenministern von Armenien und Aserbaidschan.


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