Ende der neuesten Runde der Iran-Atomverhandlungen

  • Artikel
  • Diskussion

Das letzte Treffen der aktuellen Runde der Atomverhandlungen mit dem Iran stand Freitagnachmittag in Wien am Programm. Es gehe um „eine Bestandsaufnahme“ der Diskussionen der Woche, schrieb EU-Chefverhandler Enrique Mora auf Twitter. Der Iran traf in der siebenten Gesprächsrunde dieses Jahr mit den verbleibenden Vertragspartnern im Wiener Luxushotel Coburg zusammen. Direkte Gespräche mit den USA gab es weiterhin nicht. Die Fronten sind verhärtet.

Das Treffen, das unter dem Format der „Joint Commission“ bekannt ist, war für den frühen Nachmittag angekündigt. Die iranische Delegation mit Chefverhandler Ali Bagheri Kani gab zu Beginn des Treffens keinen Kommentar ab. Wie immer sind die Treffen begleitet von einer kleinen, aber lautstarken Gruppe von Demonstranten, die gegen das iranische Regime protestierte.

Ziel sei es, die Atomgespräche in der kommenden Woche fortzusetzen, hieß es von europäischen Diplomaten. Zuvor müssten sich Teile der Verhandlungsteams in ihrer Heimat politisch über den Stand der Dinge besprechen. Die USA, die unter dem Ex-Präsidenten Donald Trump 2018 aus dem Atompakt ausgetreten sind, nehmen weiterhin nur indirekt an den Verhandlungen teil. Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China vermitteln zwischen den zwei verfeindeten Staaten. Die Delegationen der beiden Länder halten sich in zwei verschiedenen Luxushotels auf.

Die Verhandlungsrunde war die erste diplomatische Annäherung nach fünf Monaten Pause. Das Atomabkommen (JCPOA) mit dem Iran war 2015 nach jahrelangem zähem Ringen in Wien beschlossen worden. Der Vertrag sollte dem Iran den Weg zur Atombombe erschweren. Im Gegenzug waren Sanktionen gegen das international isolierte Land aufgehoben worden. Israel ist strikt gegen die Wiederbelebung des Vertrags. Auch in den USA herrscht große Skepsis, zumal das iranische Atomprogramm weit fortgeschritten ist und Teheran kategorisch die Aufhebung aller Sanktionen fordert.

Europäische Diplomaten hatten sich gerade zum Start der neuen Gesprächsrunde ein Signal des guten Willens vom Iran erhofft. Der Iran berichtete am Donnerstag, dass er den Europäern neue Vorschläge unterbreitet habe und man diesen Zeit zur Prüfung geben wolle. Bei gutem Willen sei eine gute Lösung möglich, hieß es aus Teheran.

Erst am Mittwoch teilte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit, dass der Iran nach den jüngsten Einschätzungen seine Fähigkeiten zur Anreicherung von Uran entgegen dem Nuklearabkommen von 2015 weiter ausbaut. Teheran habe demnach begonnen, in der unterirdischen Einrichtung Fordo Uran mit modernen Zentrifugen auf 20 Prozent anzureichern. Der israelische Premier Naftali Bennett nahm diesen Bericht am Donnerstag zum Anlass, den sofortigen Abbruch der Wiener Verhandlungen durch die Weltmächte zu fordern.


Kommentieren


Schlagworte