Wiener Atomgespräche mit „erheblichen Herausforderungen“

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Die jüngsten Atomgespräche sind am Freitag mit angespannter Stimmung pausiert worden. Es gebe noch „erhebliche Herausforderungen“, sagte EU-Chefverhandler Enrique Mora Freitagnachmittag in Wien. „Wir haben nicht viel Zeit und noch viel Arbeit vor uns“, so Mora. Die Zeit für Verhandlungen sei nicht unbegrenzt. „Es gibt offensichtlich eine Dringlichkeit“, sagte Mora.

Mitte kommender Woche wollen sich die Verhandler erneut in Wien treffen, wie auch der chinesische UNO-Botschafter in Wien, Wang Qun, Journalisten nach Ende der Gespräche im Luxushotel Palais Coburg sagte. Die Gespräche sollen vermutlich Dienstag oder Mittwoch für die weiterhin siebente Runde fortgesetzt werden. Die Delegationen müssten zuvor in die Hauptstädte ihrer jeweiligen Heimat reisen und politische Gespräche führen. Der chinesische Chefverhandler Qun sprach von „angemessen produktiven“ Gesprächen.

Am Freitag hatten die Delegationsleiter „eine Bestandsaufnahme“ der Gespräche auf Expertenebene vorgenommen, wie Mora zuvor auf Twitter geschrieben hatte. Mora sprach nach dem Treffen von „fruchtbaren Gesprächen“. Die Grundlage der sechs Gesprächsrunden in diesem Jahr seien trotz neuer iranischer Delegation weiterhin Grundlage der Verhandlungen.

Der Iran, der nach der Präsidentenwahl des Hardliners und Geistlichen Ebrahim Raisi mit neuem Verhandlungsteam nach Wien gekommen ist, traf in der siebenten Gesprächsrunde mit den verbleibenden Vertragspartnern zusammen. Direkte Gespräche mit den USA gab es weiterhin nicht. Die Fronten sind verhärtet. Wie immer sind die Treffen, die auch unter dem Format der „Joint Commission“ bekannt sind, begleitet von einer kleinen, aber lautstarken Gruppe von Demonstranten, die gegen das iranische Regime protestierte.

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Die USA, die unter dem Ex-Präsidenten Donald Trump 2018 aus dem Atompakt ausgetreten sind, nehmen weiterhin nur indirekt an den Verhandlungen teil. Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China vermitteln zwischen den zwei verfeindeten Staaten. Die Delegationen der beiden Länder verhandeln in zwei verschiedenen Luxushotels.

Die Verhandlungsrunde war die erste diplomatische Annäherung nach fünf Monaten Pause. Das Atomabkommen (JCPOA) mit dem Iran war 2015 nach jahrelangem zähem Ringen in Wien beschlossen worden. Der Vertrag sollte dem Iran den Weg zur Atombombe erschweren. Im Gegenzug waren Sanktionen gegen das international isolierte Land aufgehoben worden. Israel ist strikt gegen die Wiederbelebung des Vertrags. Auch in den USA herrscht große Skepsis, zumal das iranische Atomprogramm weit fortgeschritten ist und Teheran kategorisch die Aufhebung aller Sanktionen fordert.

Europäische Diplomaten hatten sich gerade zum Start der neuen Gesprächsrunde ein Signal des guten Willens vom Iran erhofft. Der Iran berichtete am Donnerstag, dass er den Europäern neue Vorschläge unterbreitet habe und man diesen Zeit zur Prüfung geben wolle. Bei gutem Willen sei eine gute Lösung möglich, hieß es aus Teheran.

Erst am Mittwoch teilte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit, dass der Iran nach den jüngsten Einschätzungen seine Fähigkeiten zur Anreicherung von Uran entgegen dem Nuklearabkommen von 2015 weiter ausbaut. Teheran habe demnach begonnen, in der unterirdischen Einrichtung Fordo Uran mit modernen Zentrifugen auf 20 Prozent anzureichern. Der israelische Premier Naftali Bennett nahm diesen Bericht am Donnerstag zum Anlass, den sofortigen Abbruch der Wiener Verhandlungen durch die Weltmächte zu fordern.


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