SPD-Parteitag stimmt über Ampel-Koalitionsvertrag ab

Auf einem Parteitag entscheiden die deutschen Sozialdemokraten (SPD) am Samstag, ob sie die geplante Koalition mit Grünen und FDP eingehen will. Die Delegierten stimmen über den Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien ab, der viel Klimaschutz, einen Umbau der Wirtschaft, aber auch Verbesserungen etwa für Geringverdiener, Mieter und Familien verspricht. Vorher sprechen der voraussichtlich künftige Kanzler Olaf Scholz und die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Das Votum des SPD-Parteitags allein reicht zur Bildung der Koalition allerdings nicht aus. Am Sonntag stimmt ein FDP-Parteitag ab, die Grünen befragen derzeit ihre Mitglieder. Das Ergebnis der Urabstimmung soll am Montag verkündet werden. Dann könnte der Koalitionsvertrag am Dienstag unterschrieben werden, am Mittwoch könnte Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.

Anders als FDP und Grüne hat die SPD noch nicht bekanntgegeben, wen sie als Minister stellt. Klar ist, dass sie neben dem Kanzleramt die Ministerien für Arbeit und Soziales, Bauen, Gesundheit, Inneres, Verteidigung und wirtschaftliche Entwicklung übernimmt. Außerdem stellt sie den Kanzleramtsminister. Es wird damit gerechnet, dass die Namen der Minister erst am Montag bekanntgegeben werden.