Video-Gipfel von Biden und Putin am Dienstag

US-Präsident Joe Biden und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin werden am Dienstag einen Video-Gipfel abhalten. Bei dem Online-Gespräch werde es um bilaterale Angelegenheiten und eine breite Palette von Themen gehen, hieß es am Samstag aus dem Weißen Haus in Washington und dem Kreml in Moskau. So sollen die Situation in der Ukraine, die Entwicklung in Afghanistan und die Umsetzung der auf dem gemeinsamen Genfer Gipfel im Juni getroffenen Vereinbarungen erörtert werden.

Biden hatte Putin am Freitag vor einem militärischen Eingreifen in der Ukraine gewarnt und neue Initiativen zum Schutz des osteuropäischen Landes angekündigt.“ US-Außenminister Antony Blinken war in der zurückliegenden Woche mit den Worten zitiert worden, es gebe Beweise dafür, dass Russland Pläne für „bedeutende aggressive Schritte gegen die Ukraine“ erstellt habe.

Nach bisher weder konkret dokumentierten noch dementierten Angaben hat Russland in Gebieten unweit der Grenze zur Ukraine in großem Maße Truppen zusammengezogen. Russland hatte 2014 nach dem gewaltsamen Sturz des gewählten russlandfreundlichen Präsidenten Viktor Janukowitsch die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel Krim 2014 annektiert. Im Osten des Landes kämpfen seither von Moskau unterstützte Rebellen gegen die prowestliche Regierung in Kiew.

Russland hatte bereits am Freitag mitgeteilt, dass ein vorläufiges Datum für das Gespräch vereinbart worden sei, ohne dieses zu nennen. Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow hatte angekündigt, Putin werde Biden einen Vorschlag für Sicherheitsgarantien unterbreiten. Unter anderem müsse die NATO ihre Erweiterung nach Osten stoppen und die Waffenlieferungen an Russlands Nachbarn wie die Ukraine beenden. Putin und Biden hatten sich im Juni in Genf zu ihrem ersten Gipfel getroffen. Dabei waren unter anderem neue Gespräche über eine atomare Abrüstungsinitiative vereinbart worden.