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Van der Bellen nimmt sich neue Minister zur Brust

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Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird die neuen Regierungsmitglieder am Montag um 13 Uhr angeloben. Das teilte die Präsidentschaftskanzlei am Samstag mit. Bis dahin führt das Staatsoberhaupt intensive Gespräche mit allen neuen Ministern. Als erstes war der designierte Bundeskanzler Karl Nehammer Samstagvormittag in der Hofburg.

„Es ist wichtig, dass wir rasch eine handlungsfähige Regierung haben, die ihre Arbeit aufnehmen kann. Wir haben eine Pandemie zu bekämpfen, das erfordert all unsere Kraft“, sagte Nehammer nach dem Gespräch in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Die Angelobung bereits am Montag stelle sicher, dass alle neuen Regierungsmitglieder ihre Amtsgeschäfte aufnehmen und sich den großen Herausforderungen widmen können, die vor uns allen liegen.

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„Ich danke Bundespräsident Alexander Van der Bellen für die sehr guten, wertschätzenden und konstruktiven Gespräche und die sehr vertrauensvoll abgestimmte Vorgangsweise“, so Nehammer. Nach ihm empfing Van der Bellen Alexander Schallenberg und Claudia Plakolm. Am Sonntag und Montagvormittag kommen dann die drei weiteren ÖVP-Minister in die Hofburg.

Insgesamt werden sechs Positionen im ÖVP-Regierungsteam neu besetzt. Der bisherige Innenminister Nehammer löst Alexander Schallenberg als Kanzler ab, Schallenberg wird wieder Außenminister. Im Innenministerium folgt auf Nehammer der Niederösterreicher Gerhard Karner, die Finanzagenden vom zurückgetretenen Minister Gernot Blümel übernimmt der Vorarlberger und derzeitige Staatssekretär im Infrastrukturministerium, Magnus Brunner. Das Staatssekretariat im Infrastrukturministerium wird aufgegeben.

Als Staatssekretärin holt sich Nehammer die Bundeschefin der Jungen ÖVP, Claudia Plakolm, ins Bundeskanzleramt. Sie übernimmt von Familienministerin Susanne Raab die Jugend-Agenden. Der steirische Uni-Rektor Martin Polaschek löst Bildungsminister Heinz Faßmann ab. Die Zukunft des bisherigen Außenministers Michael Linhart ist noch ungewiss.

Van der Bellen hatten sich Freitagabend mit einer TV-Ansprache an die Bevölkerung gewandt und dabei der ÖVP die Leviten gelesen. Er forderte die ÖVP dazu auf, das verlorene Vertrauen wieder zurückzugewinnen und sich darauf zu besinnen, dass es „um die Besetzung der höchsten Staatsämter geht, und nicht um Parteilogiken“. Es dürfe nicht „nur auf Macht-und Einflusssphären geschaut“ werden, sondern auf die Menschen in unserem Land und auf deren große und berechtigte Erwartungen.


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