Platter will keine Neuwahlen

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die schwarz(türkis)-grüne Bundesregierung trotz der Turbulenzen in der ÖVP halten wird. Für Neuwahlen sah er in der ORF-Pressestunde am Sonntag keinen Anlass. „Ich kenne wenige, die dafür sind.“ Die Menschen wollten keine Wahlen, denn das bedeute Verunsicherung. „Wir stehen den Wählern im Wort“, so Platter. Dass die Landeshauptleute in der ÖVP die Macht übernommen hätten, stellte er in Abrede.

Dass die Landeshauptleute mitreden, sei in einem föderalistischen System „selbstverständlich“. Die Entscheidungen seien aber gemeinsam mit dem neuen Obmann Karl Nehammer gefällt worden. Dass der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer am Freitag die Wahl im Bundesparteivorstand vorzeitig den Medien verkündete und damit die Pressekonferenz von Nehammer abschoss, sei ein Missverständnis gewesen, sagte Platter. Schützenhöfer habe nicht gewusst, dass er live auf Sendung gewesen sei. Er habe Nehammers Auftritt nicht sabotieren wollen und niemandem schaden wollen.

Der Abgang von Sebastian Kurz habe ihn überrascht. „Ich habe es vorher nicht gewusst.“ Deswegen sei aber auch rasches Handeln gefragt gewesen. Platter zeigte Verständnis für die Entscheidung von Kurz und dankte diesem. „Er hat eine unglaubliche Strahlkraft gehabt.“ Aber Nehammer habe eine Breite und sei ein harter Arbeiter. Nehammer stehe für Leistung und Sicherheit, habe aber auch die Sensibilität für andere Bereiche. „Nehammer ist einer, auf den wir uns verlassen können. Er ist verlässlich und hört zu.“