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SPD-Wahlparteitag: Klingbeil/Esken zum Spitzenduo gewählt

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In Deutschland sind Lars Klingbeil und Saskia Esken zur neuen Doppelspitze der sozialdemokratischen SPD gewählt worden. Ein weitgehend digitaler Parteitag wählte den bisherigen Generalsekretär Klingbeil (43) am Samstag in Berlin mit 86,3 Prozent der Stimmen. Die 60-jährige Parteichefin Saskia Esken wurde mit 76,7 Prozent im Amt bestätigt. Die Entscheidung muss noch per Briefwahl bestätigt werden.

Bei ihrer ersten Wahl zur SPD-Chefin vor zwei Jahren hatte Esken 75,9 Prozent erhalten. Norbert Walter-Borjans hatte damals als Co-Parteichef 89,2 Prozent erzielt.

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Vor seiner Wahl sagte Klingbeil vor den rund 600 Delegierten: „Wir haben diese Land nach 16 Jahren entfesselt, und zwar von dem Muff der Konservativen.“ Er erinnerte an das zurückliegende und lange Umfragetief der SPD. „Wir wurden abgeschrieben, wir wurden bemitleidet“, sagte er. „Aber wir haben nie aufgegeben, nie, zu keinem Zeitpunkt.“ Der Sieg bei der Bundestagswahl sei eine große Chance, ein „sozialdemokratisches Jahrzehnt“ zu gestalten.

Esken sagte: „Wir werden dieses Land verändern, wir werden es stärken, und wir werden es gerechter machen.“ Sie wolle helfen, dass die SPD „die linke Volkspartei“ sei, die das Land so dringend brauche. Die Sozialdemokratie müsse Thinktank für Zukunftsfragen werden. Zugleich zeigte sich Esken kämpferisch und zuversichtlich für die im kommenden Jahr anstehenden vier Landtagswahlen.

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Am Nachmittag wollte der Parteitag das weitere Führungsteam der SPD wählen. Als neuer Generalsekretär ist der ehemalige Juso-Chef und derzeitige SPD-Vize Kevin Kühnert (32) vorgeschlagen. Nach der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler und dem Amtsantritt der Ministerinnen und Minister schließt somit die SPD auch als Partei ihre personelle Aufstellung für den Start in die gemeinsame Regierungszeit mit Grünen und FDP ab.

Der Wechsel in der Parteispitze wurde nötig, weil sich Walter-Borjans zurückzieht. Walter-Borjans und Esken waren 2019 nach aufwendiger Kandidatensuche an die SPD-Spitze gewählt worden, nachdem die damalige Parteichefin Andrea Nahles zurückgetreten war. Nun sagte Walter-Borjans: „Die SPD, liebe Genossinnen und Genossen, ist wieder da.“

Den mit Kühnerts Wechsel zum Generalsekretär frei werdenden Posten des SPD-Vize soll der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Thomas Kutschaty übernehmen. Als weitere Parteivize nominiert sind die bisherigen Amtsinhaber, Arbeitsminister Hubertus Heil, die neue Bauministerin Klara Geywitz sowie Anke Rehlinger und Serpil Midyatli.

Der SPD-Parteitag war wegen der anhaltenden Corona-Pandemie von ursprünglich geplanten drei Tagen auf einen Tag verkürzt worden. Erst vor einer Woche hatten die Sozialdemokraten bei einem hybriden Parteitag dem Koalitionsvertrag zugestimmt.

Neben den Personalien wollte sich die SPD auch inhaltlich auf ihre Rolle als neue Kanzlerpartei vorbereiten. Dabei legen die Sozialdemokraten Wert auf ein eigenes inhaltliches Profil.

Kühnert machte klar, dass die SPD auch Ziele weiterverfolgen wolle, die es nicht in den Koalitionsvertrag schafften. Dazu gehörten ein Pensionssystem für alle Erwerbstätigen, eine Bürgerversicherung und eine „adäquate Besteuerung“ von riesigen Vermögenswerten, sagte Kühnert der „taz“ (Wochenende). „Das ist ja keine Folklore für Wahlkämpfe.“


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