Neuerlich mehrere Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen

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Auch an diesem Wochenende stehen neuerlich verschiedene Versammlungen und Kundgebungen von Corona-Maßnahmen-Gegnern an. Allein für den morgigen Samstag wurden insgesamt 38 Versammlungen angezeigt, neun davon wurden untersagt und eine zurückgewiesen, wie die Landespolizeidirektion mitteilte. Bei der Wiener Polizei bereitet man sich auf einen Großeinsatz vor.

Dafür stünde eine ausreichend hohe Anzahl an uniformierten sowie zivilen Einsatzkräften bereit, hieß es. Es soll sowohl der ordnungsgemäße Ablauf der Versammlungen als auch ein sicherer Einkaufssamstag gewährleistet werden. Beim Großteil der zugelassenen Versammlungen handelt es sich laut Polizei nicht um Kundgebungen im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen. Etwa finden sich darunter welche zu den Themen Tierrecht oder Klimaschutz.

Die Landespolizeidirektion Wien habe jede Versammlungsanzeige „sorgfältig“ geprüft. Dabei sei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit etwaigen anderen Grundrechten abgewogen worden, wie etwa das „öffentliche Interesse am Recht auf Erwerbsfreiheit“, so Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl. Die Abhaltung von mobilen Großkundgebungen in und um die betroffenen Einkaufsstraßen würde wesentliche Interessen wie etwa die Erwerbsfreiheit oder die Verkehrssicherheit beeinträchtigen.

Man habe den Anzeigern mehrere Ersatzstandorte bzw. Routen für die Abhaltung der Kundgebungen angeboten, hieß es. Mit den meisten habe Einvernehmen hergestellt werden können. Beispielsweise wird es mehrere Standkundgebungen im innerstädtischen Bereich geben, die auf einen Ort beschränkt sind. Eine davon dürfte von der impfkritischen Partei MFG sein. Wie die Partei in einer Aussendung mitteilte, habe die LPD Wien keine Einwände gegen ihre Standkundgebung am Schwarzenbergplatz vorgebracht. Laut der Landespolizeidirektion hätten sich lediglich einzelne Verantwortliche uneinsichtig gezeigt. In diesen Fällen habe man die Versammlungen untersagt.

Die Polizei hatte angekündigt, am Wochenende in der Wiener Innenstadt größere Demonstrationen erst ab 18.00 Uhr zu erlauben. Grund dafür ist das einzige Einkaufswochenende im Advent - aufgrund der Schließung während des Lockdowns dürfen die Geschäfte auch am Sonntag öffnen. Mit den jeweiligen Demo-Organisatoren wolle man einvernehmliche Lösungen finden, hatte es geheißen. Die Organisatoren des Lichtermeers zum Gedenken an die Corona-Toten am Wiener Ring beginnen ihre Veranstaltung am Sonntag daher statt um 16.30 Uhr erst um 18.30 Uhr.


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