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Britischer Brexit-Minister Frost zurückgetreten

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Der britische Brexit-Minister David Frost ist einem Medienbericht zufolge zurückgetreten. Grund sei Frosts Ernüchterung über den Kurs der Regierung unter Premierminister Boris Johnson, schreibt die „Mail on Sunday“. Frost habe seinen Rücktritt bereits vor einer Woche eingereicht. Er sei jedoch überzeugt worden, noch bis Jänner zu bleiben. Die Regierung in London wollte den Bericht vorerst nicht kommentieren.

Der für die Beziehungen zur EU zuständige Minister habe bei Premierminister Boris Johnson seinen Rücktritt eingereicht, berichtete die „Mail on Sunday“ am Samstagabend unter Berufung auf eine namentlich nicht genannte hochrangige Regierungsquelle. Auch der Sender ITV meldete das unter Berufung auf eine Frost nahe stehende Quelle. Im Regierungssitz Downing Street wollte man die Berichte zunächst nicht kommentieren.

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Der „Mail on Sunday“ zufolge soll der Brexit-Minister seinen Rücktritt bereits vor rund einer Woche eingereicht haben. Johnson habe ihn aber überredet, noch bis Jänner in seinem Amt zu bleiben. In den Gesprächen zwischen Großbritannien und der EU über die umstrittenen Brexit-Regeln für Nordirland waren beide Seiten zuletzt aufeinander zugegangen.

Dem Bericht zufolge soll der Abschied mit Frust über jüngste politische Entscheidungen der Regierung zusammenhängen. Dazu soll unter anderem die Einführung der besonders umstrittenen 3G-Nachweise (geimpft, genesen oder getestet) für Clubs und Großveranstaltungen gehören. Deshalb hatten diese Woche fast 100 konservative Abgeordnete Johnson ihre Stimme verweigert. Auch die höheren Ausgaben für den Weg zur Klimaneutralität sowie Steuererhöhungen sollen Frost ein Dorn im Auge sein.

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Frost, der auch Mitglied im britischen Oberhaus ist, hatte mit seinem französischen Gegenüber Michel Barnier, der die EU vertrat, im vergangenen Jahr in letzter Minute den Brexit-Handelspakt ausgehandelt. Dieser ermöglicht auch nach dem Austritt des Landes aus der Europäischen Union weitgehend zollfreien Handel zwischen Großbritannien und der EU. Allerdings gibt es weiterhin viele Hürden, Probleme und Streitpunkte.


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