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Präsidentenwahl in Libyen auf Ende Jänner verschoben

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Die Präsidentschaftswahl in Libyen findet nicht wie geplant am Heiligen Abend statt. Wie die Wahlkommission in Tripolis am Mittwoch mitteilte, soll die erste Runde des Urnenganges am 24. Jänner stattfinden. Die Verschiebung hatte sich in den vergangenen Tagen bereits abgezeichnet. Mit der Präsidentschaftswahl ist die Hoffnung verbunden, das nordafrikanische Land nach mehr als zehn Jahren Bürgerkrieg wieder zu stabilisieren.

Kurz vor der Wahlkommission hatte das für die Wahlbeobachtung zuständige Parlament erklärt, dass die Wahl nicht stattfinden könne. Am Dienstag zeigten sich die Vereinten Nationen nach Truppenbewegungen in der Hauptstadt Tripolis besorgt über die dortige Sicherheitslage. Seit Wochen streiten sich die Konfliktparteien zudem über das Wahlgesetz, einzelne Kandidaten und den Ablauf der Abstimmung. Die Wahlkommission hat noch immer keine abschließende Liste der zugelassenen Kandidaten veröffentlicht.

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Insgesamt haben knapp 100 Bewerber Unterlagen für eine Kandidatur eingereicht. Darunter ist General Khalifa Haftar, der mit seinen Truppen versucht hatte, Tripolis einzunehmen. Antreten will auch Saif al-Islam al-Gaddafi, Sohn von Ex-Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi. Ihm wird vorgeworfen, die brutale Niederschlagung von Protesten gegen seinen Vater unterstützt zu haben. Umstritten ist auch die Kandidatur von Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaibah.

Der Bürgerkrieg in Libyen brach 2011 nach dem Sturz Gaddafis aus. Zahlreiche Milizen sind in dem Land aktiv. Zeitweise konkurrierten mehrere Regierungen um die Macht. Das Chaos trug dazu bei, dass sich der nordafrikanische Staat in den vergangenen Jahren zum wichtigsten Transitland für Migranten entwickelte, die über das Mittelmeer nach Europa kommen wollen.


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