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10.000 russische Soldaten rücken nach Manöver bei Ukraine ab

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Mehr als 10.000 russische Soldaten sind nach ihrem Manöver nahe der Grenze zur Ukraine nach Militärangaben wieder in ihre Stützpunkte zurückgekehrt. Eine Übung, bei der die Zusammenarbeit von Divisionen, Kampfverbänden und motorisierten Einheiten im Kampf geprobt worden sei, sei beendet, meldete die Nachrichtenagentur Interfax am Samstag unter Berufung auf das Militär.

Die Militärübungen seien in mehreren Gebieten nahe der Ukraine abgehalten worden. Dazu gehörten Interfax zufolge die Halbinsel Krim, die Russland 2014 von der Ukraine annektiert hat, sowie die südrussischen Regionen Rostow und Kuban.

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Die Entsendung Zehntausender russischer Soldaten an die Grenze zur Ukraine hatte in westlichen Staaten und in der ukrainischen Regierung die Sorge genährt, Russland plane einen Angriff auf sein Nachbarland. Die Regierung in Moskau hat dies wiederholt bestritten. Sie verlangt stattdessen Sicherheitsgarantien vom Westen, darunter die Zusage der NATO, sich nicht weiter gen Osten auszudehnen. Die Ukraine wiederum will dem westlichen Militärbündnis beitreten.

Schätzungen zufolge hatte das russische Militär kürzlich 60.000 bis 90.000 Soldaten an die Grenze zur Ukraine geschickt. In Unterlagen des US-Geheimdienstes hieß es, dass diese Zahl auf bis zu 175.000 erhöht werden könne.

Der Westen signalisierte am Samstag Dialogbereitschaft. Generalsekretär Jens Stoltenberg entschied, erstmals seit zweieinhalb Jahren im Jänner wieder der NATO-Russland-Rat einzuberufen, wie ein Nato-Beamter am Samstag bestätigte. Man sei in dieser Hinsicht mit Russland in Kontakt, hieß es. Das russische Außenministerium bestätigte den Eingang des Vorschlags, sagte aber auch, dass man ihn noch prüfe. Format und Zeitpunkt müssten noch geklärt werden. „Aber wir sind offen für einen Dialog“, sagte Sprecherin Maria Sacharowa der Agentur Tass zufolge.

Der Nato-Beamte verwies auf eine NATO-Erklärung zur angespannten Lage an der russisch-ukrainischen Grenze vom 16. Dezember. Darin heißt es unter anderem, dass jeder Dialog mit Russland auf der Basis von Gegenseitigkeit stattfinden und sich mit den Sorgen der NATO über Russlands Handeln befassen müsse.

Unterdessen scheint sich die Lage in der Ostukraine nach einem neuen Anlauf für einen Waffenstillstand nicht zu beruhigen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) berichtete in der Nacht auf Samstag von mehr als 200 Verstößen in den Gebieten Donezk und Luhansk. Die Angaben stützen sich auf Beobachtungen vom Donnerstag. Zuvor hatten sich die Konfliktparteien verständigt, sich wieder an einen vor eineinhalb Jahren vereinbarten Waffenstillstand halten zu wollen.

Die ukrainische Armee teilte am Samstagmorgen mit, die gegnerische Seite habe am Vortag fünfmal gegen die Vereinbarung verstoßen. Ein Soldat sei verletzt worden. Diese Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Deutschland und Frankreich als Vermittler hatten kurz vor Weihnachten dazu aufgerufen, den Waffenstillstand „in vollem Umfang einzuhalten“.

Der Konflikt in der Ostukraine dauert bereits seit 2014. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen starben dort bisher mehr als 13.000 Menschen.


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