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Wiener Iran-Atomgespräche werden fortgesetzt

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Die internationalen Verhandlungen zur Rettung des Iran-Atomdeals gehen am Montag in Wien weiter. Wie die EU-Verhandlungsleitung mitteilte, werden Vertreter Chinas, Frankreichs, Deutschlands, Russlands, Großbritanniens und des Iran an den Gesprächen in einem Wiener Luxushotel teilnehmen. Direkte Gespräche zwischen dem Iran und den USA, die vor dreieinhalb Jahren aus dem Atomdeal ausgeschieden waren, sind nicht vorgesehen.

Die Erwartungen an die Gesprächsrunde sind gering, nachdem der Iran unter seinem erzkonservativen neuen Präsidenten Ebrahim Raisi seine Gangart im Atomkonflikt weiter verschärft hat. Die Verhandlungen gehen auf den Machtwechsel in Washington zurück. Der seit Jahresbeginn amtierende US-Präsident Joe Biden will nämlich die Entscheidung seines Vorgängers Donald Trump zurücknehmen, aus dem Wiener Atomdeal auszutreten. Allerdings fordern die USA und ihre europäischen Verbündeten, dass sich der Iran wieder komplett den Bestimmungen des im Jahr 2015 geschlossenen Deals unterwirft. Allerdings hat Teheran sein Atomprogramm in der Zwischenzeit deutlich ausgebaut und ist nach Einschätzung von Experten nur noch wenige Monate von der Fähigkeit zum Bau einer Nuklearwaffe entfernt.

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Der russische Gesandte Michail Uljanow wertete die Gesprächsrunde direkt nach Weihnachten als Zeichen für das Engagement der Verhandler. „Normalerweise ist es nicht beliebt, ernsthafte Geschäfte zu Weihnachten und Neujahr zu machen“, so Uljanow. „In diesem speziellen Fall ist dies ein Hinweis darauf, dass alle Verhandlungsführer keine Zeit verschwenden und eine möglichst schnelle Wiederherstellung des #JCPOA anstreben“, schrieb Uljanow unter Verwendung der englischsprachigen Abkürzung des Wiener Atomdeals. Dagegen kritisierte der iranische Außenminister Hossein Amirabdollahian die aus seiner Sicht fehlende Kompromissbereitschaft der europäischen Gesprächspartner. „Wenn ihr wollt, dass eure Bedenken berücksichtigt werden, müssen alle Sanktionen aufgehoben werden“, richtete er diesen aus.

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