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Atomverhandlungen - Iran: Diskussionen über neuen Entwurf

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Der Iran und die 4+1 (Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China) werden nach Angaben des iranischen Außenministers Hossein Amirabdollahian während der neuen Gesprächsrunde, die am heutigen Montag in Wien beginnt, einen „neuen und akzeptablen gemeinsamen Entwurf zur Nuklearfrage und US-Sanktionen diskutieren“, um das Wiener Atomabkommen 2015 wiederzubeleben.

Eines der Hauptthemen der Gespräche werde die Bereitstellung von Garantien und die Möglichkeit einer Überprüfung durch den Iran sein, so der Minister weiter, berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA unter Berufung auf die iranische Agentur IRNA.

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„Wir haben den Entwurf vom Juni 2021 beiseitegelegt und werden Gespräche über zwei weitere Entwürfe führen, die als 1. Dezember und 15. Dezember bezeichnet werden“, fügte Amirabdoallahian hinzu. Der Iran erwarte, dass ein Abkommen seinen Ölexport ohne Einschränkung ermöglicht und dass deren Erlös in ausländischer Währung bei iranischen Banken eingezahlt werde. „Wir sollten in der Lage sein, alle wirtschaftlichen Vorteile in verschiedenen Sektoren zu nutzen“, betonte der Minister.

Unterdessen ist der stellvertretende iranische Außenminister Ali Bagheri Kani in Wien eingetroffen, um an einer neuen Verhandlungsrunde teilzunehmen. IRNA berichtete, dass Bagheri Kani, der die iranische Delegation leitet, in den Stunden vor Sitzungsbeginn Gespräche auf diplomatischer Ebene mit Vertretern der verbliebenen Vertragsparteien führen wird. Direkte Verhandlungen mit den USA lehnt der Iran ab.

Wie der Generalsekretär des Auswärtigen Dienstes der EU, Enrique Mora, mitteilte, findet am Montag die 8. Runde der Atomverhandlungen statt. Nach dem 2018 vom ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump beschlossenen Rückzug der USA und der Wiederaufnahme der Urananreicherungsaktivitäten durch den Iran geriet das Abkommen in eine Pattsituation und im Frühjahr wurden in Wien Gespräche zur Wiederbelebung aufgenommen.

Nach mehr als fünf Monaten Pause wurden die Gespräche am 29. November in der österreichischen Hauptstadt wieder aufgenommen. Während der laufenden Verhandlungen legte der Iran ein Dossier zur Entwicklung seines Nuklearprogramms und einen Vorschlag zur Aufhebung der Wirtschaftssanktionen Washingtons gegen Teheran vor.


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