Berichte über Fortschritte bei Wiener Atomgesprächen

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Bei den Wiener Atomverhandlungen mit dem Iran scheint es Fortschritte zu geben. Die Verhandlungsführer der sogenannten E3-Parteien des Atomabkommens - Großbritannien, Frankreich und Deutschland - erklärten am Dienstag, dass in der letzten Gesprächsrunde einige technische Fortschritte erzielt worden seien, um den iranischen Forderungen nachzukommen. Der iranische Außenministers Hossein Amirabdollahian sagte in Teheran, eine Einigung sei möglich.

Die E3-Verhandler betonten jedoch, die Parteien des Wiener Atomabkommens mit dem Iran von 2015 hätten Wochen, nicht Monate, um das Abkommen zu retten. Sie fügten hinzu, dass den Verhandlungen keine künstlichen Fristen gesetzt würden.

Amirabdollahian meinte am Dienstag gegenüber Reportern: „Die Wiener Gespräche gehen in eine gute Richtung... Wir glauben, dass, wenn andere Parteien die gerade begonnene Gesprächsrunde in gutem Glauben fortsetzen, eine gute Einigung für alle Parteien möglich ist. Wenn sie neben Treu und Glauben Ernsthaftigkeit zeigen, ist es denkbar, bald und in naher Zukunft zu einer Einigung zu kommen“.

Auch der russische Gesandte bei den Iran-Atomgesprächen in Wien sagte am Dienstag, eine Arbeitsgruppe mache „unbestreitbare Fortschritte“. „Die Aufhebung von Sanktionen wird in informellen Umgebungen aktiv diskutiert“, fügte der Gesandte Michail Uljanow auf Twitter hinzu.

Der Iran fordert von den an den Wiener Atomgesprächen teilnehmenden Ländern „Garantien“ für eine Aufhebung der US-Sanktionen gegen Teheran im Rahmen eines Atomabkommens. Das teilte der stellvertretende iranische Außenminister und Chefverhandler Ali Bagheri Kani am Dienstag nach Berichten der iranischen Agentur IRNA laut italienischer Agentur ANSA mit.

Kani ist zur am Montag begonnenen achten Runde der Atomverhandlungen nach Wien gereist, die am 29. November nach fast sechs Monaten wieder aufgenommen wurden und an der neben dem Iran Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland teilnehmen. Direkte Gespräche zwischen dem Iran und den USA gibt es nicht.

Die neue Gesprächsrunde der Atomverhandlungen in Wien dauert bis Freitag, danach folgt eine dreitägigen Pause, so der Generalsekretär des Auswärtigen Dienstes der EU, Enrique Mora, der die Atomgespräche koordiniert. Kritiker sahen bisher nur geringe Fortschritte und verwiesen auf die massive Verstärkung der Atomaktivitäten des Iran.

In Bezug auf das Treffen in Wien sagte Kani, dass „fast alle an den Gesprächen teilnehmenden Länder die Priorität der Aufhebung illegaler und repressiver Sanktionen betont haben“. Er bezog sich dabei auf die Entscheidung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump von 2018, nach dem Rückzug der USA aus dem 2015 in Wien geschlossenen Atomabkommen Sanktionen gegen Teheran zu verhängen.

Trotz unterschiedlicher Interpretationen der vorangegangenen siebenten Verhandlungsrunde sei China wie die meisten Teilnehmer der Ansicht, dass die Verhandlungen zu positiven Ergebnissen geführt haben, sagte Chinas Botschafter bei den internationalen Organisationen in Wien, Wang Qun. Die Parteien hätten einen neuen „gemeinsamen Text“ zu Nuklearfragen und ein „gemeinsames Verständnis“ zur Aufhebung von Sanktionen geschmiedet.

Moskau und Teheran bereiten unterdessen Kontakte auf höchster Ebene vor. Das sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag vor Journalisten, wie die russische Nachrichtenagentur TASS berichtete. Zuvor hatte der iranische Regierungssprecher Ali Bahadori Jahromi erklärt, dass der iranische Präsident Ebrahim Raisi auf Einladung seines russischen Amtskollegen Wladimir Putin Anfang 2022 Russland besuchen werde.

Israels Premierminister Naftali Bennett sagte am Dienstag, Israel werde ein Atomabkommen mit dem Iran nicht automatisch ablehnen, aber die Weltmächte müssten eine härtere Position einnehmen. „Wir sind nicht der Bär, der ‚Nein‘ gesagt hat“, sagte Bennett in einem Interview mit dem israelischen Armeeradio und bezog sich dabei auf eine populäre Neinsage-Figur aus der Kinderliteratur. Israel bevorzuge einen stärker ergebnisorientierten Ansatz.

Der israelische Premier lehnte es zugleich ab, sich zu Israels militärischen Angriffsmöglichkeiten gegen den Iran zu äußern und sagte, er bevorzuge den Ansatz „wenig sprechen und viel tun“.


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