Nach Verbot von russischer NGO Memorial: Prozess geht weiter

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Nach dem Verbot der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial International wird am Mittwoch der Prozess um die Auflösung einer Unterorganisation fortgesetzt. Bei der Anhörung in Moskau geht es um das Menschenrechtszentrum von Memorial. Es setzt sich für politische Gefangene und Minderheiten wie Migranten und Homosexuelle ein. Russlands Behörden werfen auch dem Zentrum vor, gegen das „Ausländische-Agenten-Gesetz“ verstoßen und Terrorismus verherrlicht zu haben.

Am Dienstag hatte das Oberste Gericht Russlands die Auflösung von Memorial International mit der Begründung angeordnet, die Organisation habe gegen das Ausländische-Agenten-Gesetz verstoßen. Das Gesetz belegt NGOs, die finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhalten, mit strikten Auflagen. Memorial setzt sich seit mehr als 30 Jahren für die Aufarbeitung der stalinistischen Verbrechen in der Sowjetunion und für die Wahrung der Menschenrechte im heutigen Russland ein. Die NGO zählt zu den wichtigsten zivilgesellschaftlichen Organisationen in Russland.

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