Biden warnt vor Akzeptanz von politischer Gewalt

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US-Präsident Joe Biden warnt anlässlich des Jahrestages der Kapitol-Erstürmung vor der Akzeptanz politischer Gewalt in den USA. „Werden wir eine Nation sein, die politische Gewalt als Regelfall akzeptiert?“, heißt es in vorab verbreiteten Auszügen von Bidens Ansprache bei der Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der Kapitol-Erstürmung am Donnerstag. „Wir können es uns nicht erlauben, diese Art von Nation zu sein.“

Hunderte radikale Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Jänner vor einem Jahr das Parlamentsgebäude der USA, das Kapitol in Washington, gestürmt, als dort Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl vom November 2020 zertifiziert werden sollte. Trump hatte unmittelbar zuvor seine vielfach widerlegten Wahlbetrugsvorwürfe erneuert und seine Anhänger zum Marsch auf das Kapitol aufgerufen.

Der Sturm auf den Sitz des Kongresses mit fünf Toten sorgte weltweit für Entsetzen und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie. Viele Parteikollegen Trumps meiden jedoch bis heute scharfe Worte zur Verurteilung der Geschehnisse, um nicht den Zorn des Ex-Präsidenten auf sich zu ziehen. Trump ist in der Republikanischen Partei nach wie vor der starke Mann und genießt bei der Basis großen Rückhalt.

Biden war bisher weitgehend die Strategie gefahren, seinen Vorgänger und dessen anhaltende Wahlbetrugsvorwürfe zu ignorieren. Das ändert sich nun offenbar: „Werden wir eine Nation sein, in der wir es zulassen, dass parteiische Amtsträger der Wahl den rechtmäßig zum Ausdruck gebrachten Willen des Volkes umstoßen?“, wird Biden laut Redetext am Donnerstag sagen. An die US-Bürger richtet er demnach die Aufforderung, „die Wahrheit anzuerkennen“ und nicht „im Schatten der Lügen“ zu leben.


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