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EU-Kommission zu Arbeitsbesuch in Paris

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Donnerstagabend EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und andere Kommissarinnen und Kommissare zu einem Arbeitsbesuch in Paris empfangen. Bei den bis Freitagnachmittag angesetzten Gesprächen soll es um die Schwerpunkte der französischen EU-Ratspräsidentschaft wie den Klimawandel und eine Richtlinie zu Mindestlöhnen gehen. Frankreich hat den alle sechs Monate wechselnden EU-Ratsvorsitz am 1. Jänner von Slowenien übernommen.

Der Besuch der EU-Kommission begann mit einem Arbeitsessen im Élyseepalast. Für diesen Freitag sind dann Gespräche zwischen den Kommissaren und französischen Ministern sowie ein Treffen von der Leyens mit Macron geplant. Am Rande soll es zudem einen Austausch mit den Präsidenten und Fraktionsvorsitzenden aus den beiden französischen Parlamentskammern sowie eine feierliche Zeremonie an den Gräbern von Jean Monnet und Simone Veil im Panthéon geben. Monnet und Veil gelten als Gründerfiguren der Europäischen Union.

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Aufgabe des rotierenden EU-Ratsvorsitzes, den Frankreich bis Ende Juni innehat, ist es, bei umstrittenen EU-Themen Kompromisse zu vermitteln. Zudem kann die Präsidentschaft politische Schwerpunkte setzen.


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