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FPÖ will geheime Abstimmung zur Impfpflicht

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Eine geheime Abstimmung zum Impfpflichtgesetz fordert die FPÖ. Dazu werden die Freiheitlichen in der Plenarsitzung kommende Woche einen Antrag einbringen, kündigte Parteichef Herbert Kickl in einer Aussendung am Donnerstag an. Damit könnten auch die Mandatare anderer Parteien „ohne Angst vor Zwang, Druck und eventuellen Repressalien“ abstimmen.

„Die Front der Zwangsimpfungs-Befürworter bröckelt auch im Hohen Haus“, ist Kickl überzeugt. NEOS-Pandemiesprecher Gerald Loacker hatte zuvor angekündigt, im Nationalrat gegen die Impfpflicht stimmen zu wollen. „Soweit wir wissen, wird auch sein Kollege Helmut Brandstätter dagegen stimmen“, sagte Kickl, der sich breite Zustimmung für den Antrag erwartet. Würden andere Fraktionen dagegen stimmen, würden sie ihre eigenen Abgeordneten unter Druck setzen.

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Kickl wiederholte seine Kritik an der Impfpflicht: „Der Impfzwang ist verfassungs- und grundrechtswidrig und er entbehrt jedweder sachlichen Grundlage.“ Er wisse, dass Mandatare anderer Parteien diese Meinung teilten.


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