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Nach Krisendiplomatie: Russland hält neue Manöver ab

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Nach Krisengesprächen zwischen Russland und dem Westen hat das russische Militär neue Manöver abgehalten. Im Wehrbezirk Ost habe es eine nicht angekündigte Überprüfung der Gefechtsbereitschaft gegeben, teilte das Verteidigungsministerium am Freitag in Moskau mit. Der russische Außenminister erhöhte am Freitag bei seiner Forderung an USA und NATO nach Sicherheitsgarantien den Druck. Die Ukraine meldete unterdessen einen massiven Hackerangriff auf Internetseiten der Regierung.

Man werde nicht ewig auf eine Antwort warten, sagte Lawrow am Freitag in Moskau. Seine Regierung bestehe auf einer schriftlichen Antwort aus Washington und Brüssel, in der auf jede einzelne Forderung Russlands eingegangen werden müsse. Sollten einzelne Punkte abgelehnt werden, erwarte er dazu eine Erklärung. Die Beziehungen zwischen beiden Seiten sind auf einem Tiefpunkt angelangt. Gespräche auf Spitzenebene in dieser Woche haben keine Annäherung gebracht.

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Die USA hatten Russland erst in dieser Woche vorgeworfen, im Ukraine-Konflikt bisher keine Bemühungen um eine Entspannung gezeigt zu haben. Russland habe weiterhin rund 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine im Einsatz, sagte die US-Botschafterin bei der NATO, Julianne Smith, dem US-Sender CNN. Der Westen befürchtet eine Invasion in die Ukraine, was die Regierung in Moskau zurückweist.

Russland seinerseits geht es um Sicherheitsgarantien. So fordert die Regierung in Moskau unter anderem eine Zusage der NATO, dass die Ukraine nicht in das transatlantische Militärbündnis aufgenommen wird. Dies lehnt die Allianz kategorisch ab.

Das russische Verteidigungsministerium veröffentlichte ein Video, das Kolonnen von Militärfahrzeugen zeigte und wie Panzer auf Eisenbahnwaggons verladen wurden. Soldaten seien zu entfernten Übungsplätzen gebracht worden. Ein Augenmerk sei zudem auf der Infrastruktur gelegen, „um den Transport von Truppen innerhalb einer bestimmten Zeit zu gewährleisten“, hieß es.

Bereits am Mittwoch begannen im Süden Russlands mehr als 10.000 Soldaten auf mehr als 20 Übungsplätzen mit Manövern. Am selben Tag führten Vertreter der 30 NATO-Staaten und Russlands das erste Mal seit zweieinhalb Jahren Gespräche. Dazu gab es am Donnerstag auch eine Sitzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien. Bereits am Montag wurde ein hochrangiges Treffen von Vertretern Russlands und der USA in Genf abgehalten.

Die Ukraine meldete indes einen „weltweiten Angriff“ auf die Internetseiten ihrer Regierung in der Nacht auf Freitag. Laut dem Bildungsministerium in Kiew waren am Morgen etwa die Homepages des Außenministeriums, des Energieministeriums, der Regierung und des Rettungsdienstes nicht abrufbar. Eine auf Cyberangriffe spezialisierte Einheit bei der Polizei habe Ermittlungen aufgenommen, teilte das Energieministerium mit. Wer hinter dem Angriff steht, war zunächst unklar.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) bezeichnete den massiven Hackerangriff als „wahnsinnig besorgniserregend“. Cyberattacken seien mittlerweile „Teil der diplomatischen Realität“, sagte Schallenberg beim EU-Außenministertreffen in Brest weiter mit Verweis auf einen Hackerangriff auf das Außenministerium in Wien. Es müsste „sehr genau“ beobachtet werde, „woher kommt das und was ist das genaue Ziel des Angriffs?“


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