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Russland schließt Büro der Deutschen Welle in Moskau

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Russland hat dem deutschen Auslandssender Deutsche Welle ein Sendeverbot erteilt. Zudem verfügte das russische Außenministerium am Donnerstag die Schließung des Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten. Damit reagierte Russland auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen Programms seines Staatssenders RT DE.

Verboten ist demnach die Verbreitung des russischsprachigen Programms der Deutschen Welle über Satellit und alle anderen Übertragungswege, teilte das Ministerium mit. Zudem werde ein Verfahren eingeleitet, um die Deutsche Welle zum „ausländischen Agenten“ zu erklären. Über weitere Schritte werde in Kürze informiert, hieß es weiter. Politiker hatten das russische Programm der Deutschen Welle immer wieder auch kritisiert.

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In Deutschland hatten die Regulierer der zuständigen Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) bei den Medienanstalten die Veranstaltung und die Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE untersagt. Als Grund für das am Mittwoch veröffentlichte Verbot wurde das Fehlen einer Sendelizenz angeführt.

Laut Informationen des „Standard“ (Online) plant RT eine Expansion nach Österreich. Bereits im Dezember und Jänner hätten Bewerbungsgespräche mit dem Programmdirektor des deutschen Ablegers von RT, Alexander Korostelev, stattgefunden, berichtete der „Standard“ unter Berufung auf gut informierte Kreise am Donnerstag. Gesucht werde Redaktionspersonal, aber auch Personen mit guten Kontakten in die österreichische Medienwelt, heiß es.

Der Medienbehörde KommAustria liegt bisher kein Antrag auf eine Zulassung von RT vor, wie deren Pressesprecher Andreas Kunigk am Donnerstag auf APA-Anfrage mitteilte. Auch eine Anzeige eines Sendebetriebs, die im Falle einer Verbreitung über Kabel oder Online-Dienste ausreichen würde, gebe es bisher keine.

Der Kreml sprach am Donnerstag in Bezug auf das Sendeverbot in Deutschland von einem Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit. „Die Situation ist vollkommen klar: Einem russischen Massenmedium, ich würde sogar sagen, einem internationalen Massenmedium, wird die Ausstrahlung in Deutschland verboten. Das ist nichts anderes als ein Anschlag auf die Freiheit des Wortes“, sagte Sprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge.

Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa kritisierte zudem, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nichts sage zum Sendeverbot für RT DE und nicht eintrete für die Medienfreiheit. Sacharowa machte deutlich, dass sie zu den russischen Gegenmaßnahmen Kritik erwarte von der OSZE, die dann aber mit Blick auf das Schweigen zu RT DE wertlos sei.

RT - früher Russia Today - sendet etwa in den USA und anderen Ländern etwa auch auf Spanisch und Arabisch und sieht sein deutschsprachiges Programm als Beitrag zur Meinungsvielfalt in Europa. Kritiker werfen RT Kremlpropaganda und Desinformation vor.

RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan hatte am Mittwoch vorgeschlagen, gegen die Deutsche Welle in Russland vorzugehen. Das russische Außenministerium hatte bisher immer wieder mit Maßnahmen gegen deutsche Medien und Korrespondenten in Moskau gedroht, aber konkrete Schritte bisher offengelassen.


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