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Corona-Impfpflicht tritt in Kraft

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In Österreich gilt ab Samstag die Corona-Impfpflicht. Am Freitag war die Regelung im Bundesgesetzblatt kundgemacht worden, mit dem darauffolgenden Tag tritt sie in Kraft. Zuvor hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen das verfassungsmäßige Zustandekommen des „Bundesgesetzes über die Pflicht zur Impfung gegen COVID-19“ in National- und Bundesrat beurkundet. Von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wurde es gegengezeichnet.

Die Impfpflicht gilt für alle Personen mit Wohnsitz in Österreich ab 18 Jahren. Ausnahmen sind für Schwangere und jene vorgesehen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, sowie - bedingt - auch für Genesene. Bei Nicht-Befolgung werden im sogenannten „vereinfachten Verfahren“ bis zu 600 Euro fällig, im „ordentlichen Verfahren“ bis zu 3.600 Euro. In der ersten Phase nach Inkrafttreten wird bis Mitte März aber noch nicht gestraft.

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