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Scholz zu Antrittsbesuch bei US-Präsident Biden

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Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu seinem Antrittsbesuch in den USA eingetroffen. Am Montag (19.30 Uhr MEZ) wird er im Weißen Haus von US-Präsident Joe Biden empfangen. Angesichts des russischen Truppenaufmarschs an der ukrainischen Grenze wird es alles andere als Routine sein. Im Anschluss an ihre Gespräche geben Scholz und Biden eine Pressekonferenz.

Vor seinem Abflug hatte Scholz versucht, die Kritik unter anderen aus den USA zu zerstreuen, Deutschland zeige im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland zu wenig Engagement. Deutschland habe „einiges zu bieten“, sagte er in einem ARD-Interview. So habe Deutschland seit 2014 „die größte wirtschaftliche und finanzielle Hilfe für die Ukraine“ geleistet.

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In den vergangenen Wochen waren im Ukraine-Konflikt Differenzen zwischen Berlin und Washington deutlich geworden. Dabei geht es unter anderem um das Ausmaß möglicher Sanktionen gegen Russland im Falle eines Angriffs auf die Ukraine, Waffenlieferungen an Kiew und um die umstrittene Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.

Auch in der US-Zeitung „Washington Post“ trat Scholz dem Vorwurf entgegen, die deutsche Regierung sei ein unzuverlässiger Bündnispartner. „Die Realität ist wichtiger als Gerüchte“, sagte der Bundeskanzler in dem auf Englisch geführten Interview. „Die Realität ist, dass Deutschland der größte NATO-Partner in Kontinentaleuropa ist, dass wir kontinuierlich unsere Streitkräfte stärken, dass wir ein sehr guter Partner sind.“

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Auf die Frage, ob die Bundesregierung bei einem russischen Einmarsch in die Ukraine die Pipeline Nord Stream 2 auf Eis legen würde, sagte Scholz erneut lediglich, es lägen „alle Optionen auf dem Tisch“. Er wolle dies aber nicht genauer ausführen. Notwendig sei „strategische Doppeldeutigkeit“, damit Russland sich nicht genau ausrechnen könne, welchen Preis es bei einem Einmarsch zahlen müsste.

Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan hatte am Sonntagmorgen im US-Sender NBC gesagt, sollte Russland die Ukraine angreifen, werde „Nord Stream 2 nicht vorangehen“. „Und Russland versteht das.“


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