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Scholz zu Antrittsbesuch bei US-Präsident Biden

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Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu einem Antrittsbesuch in den USA. Am heutigen Montag (19.30 Uhr MEZ) wird er im Weißen Haus von US-Präsident Joe Biden empfangen. Angesichts des russischen Truppenaufmarschs an der ukrainischen Grenze wird es alles andere als Routine sein. Im Anschluss an ihre Gespräche geben Scholz und Biden eine Pressekonferenz.

Im Vorfeld des Besuchs unterstrich die US-Regierung die Geschlossenheit der USA und Deutschlands im Ukraine-Konflikt. „Wir haben sehr eng mit unseren deutschen Partnern zusammengearbeitet, auch mit der neuen deutschen Regierung in den zwei Monaten seit ihrem Amtsantritt“, sagte eine hochrangige US-Regierungsmitarbeiterin in einer Telefonkonferenz mit Journalisten. Die USA stimmten sich mit Deutschland eng über das Sanktionspaket ab, das im Falle einer russischen Invasion der Ukraine in Kraft treten solle.

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Vor seinem Abflug hatte Scholz versucht, die Kritik unter anderem aus den USA zu zerstreuen, Deutschland zeige im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland zu wenig Engagement. Deutschland habe „einiges zu bieten“, sagte er in einem ARD-Interview. So habe Deutschland seit 2014 „die größte wirtschaftliche und finanzielle Hilfe für die Ukraine“ geleistet.

In den vergangenen Wochen waren im Ukraine-Konflikt Differenzen zwischen Berlin und Washington deutlich geworden. Dabei geht es unter anderem um das Ausmaß möglicher Sanktionen gegen Russland im Falle eines Angriffs auf die Ukraine, Waffenlieferungen an Kiew und um die umstrittene Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.

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Auch in der US-Zeitung „Washington Post“ trat Scholz dem Vorwurf entgegen, die deutsche Regierung sei ein unzuverlässiger Bündnispartner. „Die Realität ist wichtiger als Gerüchte“, sagte der Bundeskanzler in dem auf Englisch geführten Interview. „Die Realität ist, dass Deutschland der größte NATO-Partner in Kontinentaleuropa ist, dass wir kontinuierlich unsere Streitkräfte stärken, dass wir ein sehr guter Partner sind.“

Auf die Frage, ob die Bundesregierung bei einem russischen Einmarsch in die Ukraine die Pipeline Nord Stream 2 auf Eis legen würde, sagte Scholz erneut lediglich, es lägen „alle Optionen auf dem Tisch“. Er wolle dies aber nicht genauer ausführen. Notwendig sei „strategische Doppeldeutigkeit“, damit Russland sich nicht genau ausrechnen könne, welchen Preis es bei einem Einmarsch zahlen müsste.

Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan hatte Sonntag früh im US-Sender NBC gesagt, sollte Russland die Ukraine angreifen, werde „Nord Stream 2 nicht vorangehen“. „Und Russland versteht das.“


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