Scholz beschwört transatlantische Geschlossenheit

Vor seinem Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden hat sich Deutschlands Kanzler Olaf Scholz um ein Signal der Geschlossenheit im transatlantischen Verhältnis bemüht. „Wir sind enge Verbündete und handeln sehr abgestimmt und einheitlich, was die Bewältigung der aktuellen Krisen betrifft“, sagte Scholz am Montag in Washington vor einem Treffen mit Biden. Der Westen fürchtet, dass Russland eine Invasion in der Ukraine plant.

„Und deshalb ist wichtig, dass seit langer Zeit Deutschland, die USA, die NATO, die Europäische Union alle gleichgerichtet argumentieren“, betonte er mit Blick auf die Ukraine-Krise. „Es wird einen sehr hohen Preis haben, wenn es dazu kommt, dass die Ukraine militärisch angegriffen wird.“ Die Details dazu würden seit langem besprochen und vorbereitet, um im Zweifel schnell, entschlossen und einmütig handeln zu können.

Angesichts des Aufmarschs Zehntausender russischer Soldaten in der Nähe der Ukraine wird befürchtet, dass der Kreml eine Invasion in das Nachbarland plant. Moskau bestreitet das. Für möglich wird auch gehalten, dass die russische Seite Ängste schüren will, um die NATO zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.

Biden wollte Scholz um Montag um 13.30 Uhr Ortszeit (19.30 MEZ) im Weißen Haus empfangen. Für 15.15 Uhr (21.15 MEZ) wurde eine gemeinsame Pressekonferenz angesetzt. Zwei Monate nach seiner Vereidigung ist es für Scholz der Antrittsbesuch als Kanzler im Weißen Haus.

Scholz wird von einigen Bündnispartnern vorgeworfen, in der Ukraine-Krise zu wenig Druck auf Russland auszuüben. Auch in den USA sind Zweifel laut geworden, ob man im Ernstfall auf Deutschland zählen könne. Für Irritationen sorgt die Weigerung der Bundesregierung, Waffen an die Ukraine zu liefern. Viel Kritik gibt es in den USA weiter an der Ostseepipeline Nord Stream 2, die unter Umgehung der Ukraine Gas direkt von Russland nach Deutschland bringen soll.