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Kein Durchbruch bei Treffen Putin-Macron erwartet

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Der russische Präsident Wladimir Putin und sein französischer Kollege Emmanuel Macron haben am Montag in Moskau stundenlang über die zunehmenden Spannungen in Europa verhandelt. Einen Durchbruch erwartete der Kreml bei den Gesprächen keinen. Putin dankte Macron im Kreml für seinen Einsatz um die europäische Sicherheit. Frankreich setze sich seit Jahren auch für eine Lösung im Ukraine-Konflikt ein, lobte er. Macron hoffte auf eine Deeskalation der Situation.

Es müsse eine gemeinsame Antwort gefunden werden, um einen Krieg in Europa zu verhindern. Putin und Macron duzten sich bei ihrem ersten Treffen seit mehr als zwei Jahren. Der Kontakt sei nie abgebrochen, meinte Putin, der in den vergangenen Tagen drei Krisentelefonate mit Macron geführt hatte. Im Anschluss an das Treffen wollten Putin und Macron bei einer Pressekonferenz über das Gespräch informieren. Ein Durchbruch wurde nicht erwartet, wie der Kreml mitteilte.

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Frankreich hat derzeit die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union. Aus dem Élyséepalast hieß es, bei Macrons Russlandbesuch werde es um eine einheitliche, abgestimmte Ansage an Moskau mit klar umrissenen Konsequenzen im Falle einer Aggression gehen. Die USA und EU wollen im Fall eines russischen Einmarsches in der Ukraine scharfe Wirtschaftssanktionen erlassen.

„Die Intensität des Dialogs, den wir mit Russland haben, und auch diese Reise nach Moskau sind geeignet, das zu verhindern“, meinte Macron in einem Interview. Zu möglichen Erfolgen seiner Reise sagte er: „Man muss sehr realistisch sein. Wir werden keine unilateralen Gesten erreichen, aber es ist unerlässlich, eine Verschlechterung der Lage zu vermeiden.“ Ziel seiner Reise sei denn auch, „zu versuchen, Antworten auf die Notlage zu erarbeiten und in Richtung einer neuen Ordnung voranzugehen, die Europa dringend braucht und die auf dem Grundprinzip der Gleichheit und Souveränität der Staaten basiert“.

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In der Vergangenheit habe es zu wenig Dialog zwischen der EU und Russland gegeben, bemängelte Macron. „Die letzte Zeit hat bestätigt, dass man keinen Konflikt regeln kann, wenn man sich entscheidet, nicht zu miteinander zu reden, so wie es die Europäer im vergangenen Jahr getan haben, als (Ex-)Kanzlerin (Angela) Merkel und ich einen EU-Russland-Gipfel vorgeschlagen haben.“

International gibt es Befürchtungen, dass Russland einen Einmarsch ins Nachbarland Ukraine plant. Der Kreml bestreitet solche Pläne. Für möglich wird auch gehalten, dass die russische Seite Ängste schüren will, um die NATO zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.


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