Schallenberg trifft in Kiew Außenminister und Präsident

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und die Amtskollegen aus der Slowakei (Ivan Korcok) und Tschechien (Jan Lipavsky) setzen am Dienstag ihren Ukraine-Besuch fort. In der Hauptstadt Kiew sind Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Außenminister Dmytro Kuleba geplant. Am Montag hatten sie die sogenannte Kontaktlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten im Konfliktgebiet Donbass besucht.

Schallenberg wird in der Früh zudem mit Vertretern der Krimtataren konferieren und am Vormittag ein bilaterales Gespräch mit seinem Amtskollegen Kuleba führen, ehe das Außenminister-Trio mit Präsident Selenskyj zusammenkommt. Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock weilt aktuell ebenfalls in der Ukraine. Am Dienstag stößt auch der französische Amtskollege Jean-Yves Le Drian dazu. Er ist mit Präsident Emmanuel Macron unterwegs, der nach einem Besuch bei Russlands Präsidenten Wladimir Putin am Montag auch mit Amtskollegen Selenskyj in Kiew beraten will. Frankreich hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Am Mittwoch folgt Polens Außenminister Zbigniew Rau, aktuell auch Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Der Westen ist angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe der Ukraine alarmiert. Russland seinerseits fordert Sicherheitsgarantien dafür, dass sich die NATO nicht Richtung Osten erweitert. Das Militärbündnis hält jedoch an der Beitrittsperspektive fest. Zuletzt hatten diverse Truppenverschiebungen - sowohl von russischer als auch von US-Seite - für einen Anstieg der Unruhe gesorgt.