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Scholz droht Russland mit „weitreichenden Konsequenzen“

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Deutschlands Kanzler Olaf Scholz hat Russland erneut mit „weitreichenden Konsequenzen“ für den Fall eines Einmarschs in die Ukraine gedroht. Diese Konsequenzen wären „politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch“, sagte Scholz am Dienstag zu Beginn eines Treffens mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Staatschef Andrzej Duda in Berlin. Gleichzeitig betonte er die Notwendigkeit von Verhandlungen.

„Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern“, erklärte Scholz. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron forderte vor dem Gespräch einen Sicherheitsdialog mit Russland, bei dem die Europäer aber ihre Prinzipien wie die Unverletzbarkeit der Grenzen verteidigen müssten. Oberstes Ziel sei derzeit, einen Krieg in Europa zu verhindern. Dabei müsse die Einheit der Europäer erhalten bleiben, so Macron.

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Macron kam im Anschluss an Vermittlungsgespräche in Moskau und Kiew nach Berlin. Scholz hatte erst am Montag in Washington mit US-Präsident Joe Biden gesprochen. Das Treffen mit Duda diente der Abstimmung innerhalb der Europäischen Union. Die Dreiertreffen von Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Polens werden „Weimarer Dreieck“ genannt. Auf Spitzenebene gab es ein solches Treffen zuletzt vor elf Jahren.

In Polen wird der deutsche Kurs in der Ukraine-Krise kritisch gesehen. Vor allem die deutsche Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine kommt im deutschen Nachbarland, das auch an Russland grenzt, nicht gut an. Man wünscht sich dort auch mit Blick auf die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 einen härteren Kurs gegenüber Russland.


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