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Scholz, Macron und Duda wollen Krieg verhindern

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Bei einem Dreiergipfel in Berlin haben sich Deutschland, Frankreich und Polen für Verhandlungen eingesetzt, um einen Krieg in Europa zu vermeiden. Deutschlands Kanzler Olaf Scholz nannte den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine am Dienstag bei dem Treffen mit den Präsidenten Emmanuel Macron und Andrzej Duda „sehr besorgniserregend“. „Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern“, sagte Scholz.

Er drohte Russland erneut mit „weitreichenden Konsequenzen“ für den Fall eines Einmarschs ins Nachbarland, eine ehemalige Sowjetrepublik. Diese Konsequenzen wären „politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch“. Auch Macron sagte, ein Krieg müsse verhindert werden. „Der Frieden, die Stabilität des europäischen Kontinents sind unser Schatz.“ Man müsse alles tun, um diesen zu bewahren.

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Duda sprach von der „schwierigsten Situation, in der sich NATO und EU seit 1989 befinden“, dem Jahr des Mauerfalls. Mit Blick auf den russischen Truppenaufmarsch meinte er: „Wir fragen uns alle, was danach passiert. Welchen Effekt wird diese Verschiebung von Truppen haben, die die Welt und Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gesehen hat?“

Macron kam im Anschluss an Vermittlungsgespräche in Moskau und Kiew nach Berlin. Scholz hatte am Montag in Washington mit US-Präsident Joe Biden gesprochen. Das Treffen mit Duda diente nun der Abstimmung innerhalb der Europäischen Union. In Polen wird der deutsche Kurs in der Ukraine-Krise kritisch gesehen.

Vor allem die deutsche Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine kommt im deutschen Nachbarland, das auch an Russland grenzt, nicht gut an. Man wünscht sich dort auch mit Blick auf die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 einen härteren Kurs gegenüber Russland.


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