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Borrell: Zeichen der Entspannung in Konflikt mit Russland

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Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sieht Anzeichen für eine mögliche Deeskalation im Ukraine-Konflikt. Der Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Moskau sei eine „gute Initiative“ gewesen, sagte Borrell am Dienstag zum Abschluss eines Besuchs in Washington. „Ich denke, dass dies ein Element der Entspannung darstellt.“ Macron hat nach eigenen Angaben vom russischen Präsidenten Wladimir Putin die Zusicherung erhalten, von einer weiteren Eskalation abzusehen.

Zwar habe das Treffen Macrons mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin am Montag „kein Wunder bewirkt“, sagte Borrell. Aber solange Menschen bereit seien, „sich an den Tisch zu setzen und zu reden, besteht meines Erachtens die Hoffnung, dass es nicht zu einer militärischen Konfrontation kommt“.

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Macron hatte am Dienstag gesagt, er habe dem russischen Präsidenten bei dem fünfstündigen Gespräch am Montag „konkrete Sicherheitsgarantien“ angeboten. Es sei ihm bei den Beratungen mit Putin darum gegangen, „eine Eskalation zu verhindern und neue Perspektiven zu eröffnen“, sagte der französische Staatschef. „Dieses Ziel ist für mich erreicht.“

Moskau hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Dies schürt Befürchtungen, dass Russland einen Angriff auf das Nachbarland vorbereiten könnte. Russland bestreitet dies und führt zugleich an, sich von der NATO bedroht zu fühlen. Moskau fordert umfangreiche „Sicherheitsgarantien“ von dem Militärbündnis und von den USA, bisher aber ohne Erfolg.

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