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Polizeischutz für wegen Impfung bedrohte Ärzte gefordert

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Die Ärztekammer (ÖÄK) fordert Maßnahmen bis hin zu Polizeischutz für wegen ihres öffentlichen Eintretens für die Corona-Schutzimpfung bedrohte Medizinerinnen und Mediziner. Das Problem sei „sehr groß“, sagte ÖÄK-Vizepräsident Johannes Steinhart am Donnerstag im Ö1-“Morgenjournal“. Das Innenministerium verwies daraufhin auf verstärkte Streifen und weitere Maßnahmen. Laut Steinhart steigt indes die Zahl der Meldungen an die Ärztekammer solcher Vorfälle täglich.

„Das meiste sind Versuche, Informationen oder Falsch-Informationen zu lancieren. Das Zweite sind Beschimpfungen, dass man auf der falschen Seite steht. Manches ist dann auch schon tätliche Drohung“, erläuterte Steinhart. Politik und Verwaltung sollten den Ordinationen „entsprechenden Schutz anbieten, wenn es hier Probleme gibt, wenn es also weiter so geht“, sagte er. Dann müsste man „größeren Einheiten oder gefährdeten Einheiten dann eventuell Polizeischutz oder Security anbieten“.

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„Wir haben bereits vor einigen Wochen veranlasst, dass bei Spitälern, wo ein erhöhtes Bedrohungspotenzial vorhanden ist, ein verstärkter Streifendienst gefahren wird“, berichtete David Blum, stellvertretender Direktor der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) und Leiter des Nachrichtendienstes in einer schriftlichen Stellungnahme des Innenministeriums an die APA. Man nehme die Handlungen von Maßnahmengegnern sehr ernst. Das bedeute, dass es sehr wichtig sei, dass auch anonyme Drohungen der Polizei zur Kenntnis gebracht würden.

„Wir weisen seit einigen Monaten auf die Gefahr hin, die von radikalisierten Personen im Zusammenhang mit den aktuellen Corona-Protesten ausgeht, und wir sehen unter anderem eine zunehmende Radikalisierung von Personen in ihrer Einstellung auch gegenüber dem Gesundheitspersonal“, betonte Blum. Man nehme auch wahr, dass die Anzahl an Drohungen gegen Ärztinnen und Ärzte zugenommen habe, und man habe unter anderem einen Leitfaden zum Umgang mit Corona-Maßnahmen-Gegnern entwickelt. Zudem sei eine enge Vernetzung mit Spitals- und Impfstraßenbetreibern, mit Ärztevertretern sowie die Erarbeitung von maßgeschneiderten Sicherheitskonzepten geplant, so Blum.

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