EU-Sanktionen im Falle eines russischen Angriffs auf Ukraine

Im Fall eines russischen Angriffs auf die Ukraine würde die EU Sanktionen gegen Russlands Finanz- und Energiesektor verhängen. Betroffen wäre außerdem „die Ausfuhr von High-Tech-Produkten“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag nach einer Telefonkonferenz mit einer Reihe westlicher Staats- und Regierungschefs zum Ukraine-Konflikt. Die Strafmaßnahmen würden „massiv“ ausfallen, betonte sie zudem.

Generell betonten die westlichen Verbündeten einmal mehr ihre Entschlossenheit. Aus deutschen Regierungskreisen hieß es am Freitag, die Lage werde von den Teilnehmern aus Europäischer Union und NATO als „sehr, sehr ernst“ eingeschätzt. Man wolle weiter versuchen, Russland mit diplomatischen Bemühungen zur Deeskalation zu bewegen.

„Es gilt einen Krieg in Europa zu verhindern“, twitterte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. US-Präsident Joe Biden hatte sich am Freitagnachmittag mit dem deutschen Kanzler Olaf Scholz und weiteren Verbündeten über den Ukraine-Konflikt ausgetauscht. Eingeladen waren auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratschef Charles Michel, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, der britische Premierminister Boris Johnson, Polens Präsident Andrzej Duda, der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und Kanadas Premier Justin Trudeau.

Das Weiße Haus hatte erklärt, in dem Gespräch solle es um die „gemeinsame Besorgnis über Russlands fortgesetzte militärische Aufstockung“ an der ukrainischen Grenze gehen. Ziel sei es, sich weiter über die „Koordinierung von Diplomatie und Abschreckung“ auszutauschen.