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Konvois von Impfpass-Gegnern trotz Verbots in Paris

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Trotz eines Behördenverbots sind tausende französische Impfpassgegner in Konvois nach Paris eingefahren. Mehrere hundert Fahrzeuge befuhren am Samstagmorgen den äußeren Ring der französischen Hauptstadt. Die Polizei stellte nach eigenen Angaben Strafzettel wegen der „Teilnahme an einer nicht genehmigten Demonstration“ aus. In Den Haag blockierten indes aus Protest gegen Corona-Beschränkungen Lastwagen- und Traktorfahrer den Zugang zum niederländischen Parlament.

Tausende Menschen aus ganz Frankreich waren am Freitagabend mit Autos, Wohnmobilen und Lieferwagen an den Pariser Stadtrand gefahren und hatten dort die Nacht verbracht. Ziel sei es, eine „Masse von Fahrzeugen zu bilden, die von der Polizei nicht eingedämmt werden kann“, hieß es in einem von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Schriftwechsel der Demonstranten.

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Unter den Teilnehmern der Konvois befinden sich Impfgegner, aber auch Menschen, die gegen gestiegene Preise und generell gegen die Regierung protestieren wollen. Einige der Protestierenden wollten am Samstag in Paris die üblichen Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen verstärken. Manche planten auch die Weiterfahrt nach Brüssel.

Die Polizei schätzte, dass bis Freitagnachmittag 3.300 Fahrzeuge an den verschiedenen Konvois beteiligt waren. Allein aus Chateaubourg in der Bretagne waren am Freitag 1.000 Fahrzeuge in Richtung Paris aufgebrochen. Über den Online-Dienst Telegram tauschten Teilnehmer Informationen über Polizeikontrollen und alternative Routen aus. Von einer Aktion „phänomenalen Ausmaßes“ sprach ein Organisator der Proteste gegenüber AFP.

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Die Pariser Polizei hat nach eigenen Angaben 7.200 Einsatzkräfte mobilisiert, um Blockaden durch Fahrzeugkolonnen zu verhindern. Eine Protestveranstaltung in der Hauptstadt hatte die Präfektur zuvor verboten.

Auf Twitter zeigte die Polizei ihre Gerätschaften zur Beseitigung von Blockaden: Sie veröffentlichte Fotos von Sattelschleppern sowie von Lastwagen, die mit Kränen oder Wasserwerfern ausgestattet sind. Die Behörden verwiesen darauf, dass die Behinderung des Verkehrs mit bis zu zwei Jahren Haft und Geldstrafen in Höhe von 4.500 Euro geahndet werden könne.

Inspiriert sind die sogenannten Freiheitskonvois vom aktuellen Protest kanadischer Lkw-Fahrer, die bereits seit zwei Wochen mit einer Blockade die Hauptstadt Ottawa großteils lahmlegen. In Frankreich rufen die Konvois zudem Erinnerungen an die Proteste der sogenannten Gelbwesten wach, die 2018 und 2019 das Land bewegt hatten.

Auch die Demonstration in Den Haag nahm sich die kanadischen Trucker zum Vorbild. Die Aktion unter dem Motto „Freiheitskonvoi Niederlande“ sorgte für erhebliche Verkehrsbehinderungen, wie die Nachrichtenagentur ANP berichtete. Die Polizei ging zunächst nicht gegen die vor dem Haager Binnenhof versammelten Fahrer vor. Neben beiden Kammern des Parlaments befindet sich dort auch der Amtssitz von Ministerpräsident Mark Rutte.

Demonstranten skandierten Slogans wie „Rutte, hau ab!“ und „Genug ist genug!“. Die Behörden forderten sie auf, ihre Fahrzeuge auf dem nahegelegenen Freigelände Malieveld abzustellen. Dort ist am Sonntag eine Kundgebung gegen die Corona-Politik der Regierung geplant. Die niederländische Regierung hatte am Donnerstag erklärt, zum 18. Februar die meisten Corona-Maßnahmen aufheben zu wollen. Ende Februar sollen dann die restlichen Einschränkungen aufgehoben werden.


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