Steinmeier vor Wiederwahl als deutscher Bundespräsident

In Berlin ist am Sonntag die Bundesversammlung zur Wahl eines neuen deutschen Bundespräsidenten zusammengetreten. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eröffnete die Sitzung am Sonntagmittag im Paul-Löbe-Haus. Die Wiederwahl von Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier gilt als sicher. Er wurde von den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sowie von der CDU/CSU-Opposition nominiert. Zusammen haben sie in der Bundesversammlung eine breite Mehrheit.

Der 66-Jährige ist erst der fünfte Bundespräsident, der für eine zweite Amtszeit antritt. Gegen ihn kandidieren für die Linke der Mediziner Gerhard Trabert und für die rechtspopulistische AfD der Ökonom Max Otte, der Mitglied der CDU ist. Außerdem haben die Freien Wähler die Physikerin Stefanie Gebauer nominiert. Alle drei haben angesichts der Mehrheitsverhältnisse jedoch keine Chancen.

Die Bundesversammlung ist das größte parlamentarische Gremium in Deutschland. Seine einzige Aufgabe ist die Wahl des Staatsoberhaupts alle fünf Jahre. Sie setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestags und einer gleich großen Zahl von Mitgliedern, die die 16 Landtage entsenden. Da der Bundestag derzeit 736 Abgeordnete zählt, besteht die Bundesversammlung aus 1.472 Wahlfrauen und -männern - so viele wie nie zuvor.

Wegen der Corona-Pandemie versammelte sich das Gremium diesmal nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus, wo mehr Platz ist. Alle Delegierten mussten einen negativen Corona-Test nachweisen, um an der Bundesversammlung teilzunehmen.