Entgeltliche Einschaltung

Schweizer stimmen über Steuergelder für Medien ab

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In der Schweiz dürfte es auch künftig keine höheren Staatssubventionen für Medien geben. Das zeichnete sich bei der Volksabstimmung am Sonntag nach einer ersten Trendrechnung des Umfrageinstituts gfs.bern ab. Prozentzahlen gab es zunächst nicht.

Die Regierung wollte pro Jahr 151 Millionen Franken (rund 144 Millionen Euro) zur Verfügung stellen. Unter anderem sollte damit die schon bestehende Unterstützung für die Zustellung von Zeitungen und Zeitschriften ausgebaut werden. Erstmals sollten auch Online-Medien unter bestimmten Bedingungen direkt Geld erhalten.

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Mit Spannung wurde das Ergebnis bei einer Vorlage über Tabakwerbung erwartet. Zwar sprach sich nach ersten Trends eine Mehrheit für eine weitere Einschränkung von Tabakwerbung dort aus, wo Minderjährige sie sehen könnten. Die Vorlage würde aber nur angenommen, wenn auch die Mehrheit der Kantone dafür ist. Selbst, wenn schweizweit mehr als 50 Prozent der Wähler dafür sind, könnten die Vorlage scheitern, wenn sie in mehr als der Hälfte Kantone abgelehnt wird. Das passiert, wenn bevölkerungsreiche, eher städtische Kantone große Mehrheiten haben, kleine, eher ländliche Kantone die Vorlage aber ablehnen.

Die Initiative für ein radikales Tierversuchsverbot dürfte nach den Trends deutlich abgelehnt werden, ebenso die Abschaffung einer Abgabe, die Unternehmen leisten müssen, wenn sie ihr Eigenkapital erhöhen.

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