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Biden „jederzeit“ zu Treffen mit Putin bereit

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Im Bemühen um eine Deeskalation in der Ukraine-Krise ist US-Präsident Joe Biden laut Angaben aus Washington „jederzeit“ zu einem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin bereit. Der Kremlchef und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vereinbarten telefonisch, rasch an einem Waffenstillstand in der Ostukraine zu arbeiten. Noch am Sonntag will Macron mit Biden und Deutschlands Kanzler Olaf Scholz beraten. Österreich richtet laut Bundeskanzleramt ein „Krisenkabinett“ ein.

Laut Kreml wurde in dem Telefonat zwischen Putin und Macron vereinbart, „die Wiederherstellung des Waffenstillstands zu erleichtern und Fortschritte bei der Lösung des Konflikts zu gewährleisten“. Moskau betonte zudem, dass Putin in dem Gespräch „Provokationen“ durch die ukrainische Armee für die „Eskalation“ im Osten der Ukraine verantwortlich gemacht habe. Durch die Lieferungen moderner Waffen und Munition an die ukrainischen Streitkräfte aus dem Westen werde „Kiew in Richtung einer militärischen Lösung“ in dem seit 2014 andauernden Konflikt mit den pro-russischen Separatisten gedrängt.

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Noch am Sonntag will Macron mit Biden und dem deutschen Kanzler Olaf Scholz beraten. Der französische Präsident könnte nach Angaben aus Paris auch noch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson, dem italienischen Regierungschef Mario Draghi und „anderen engen Partnern“ telefonieren.

Wie US-Außenminister Antony Blinken meinte, will Washington die diplomatischen Bemühungen fortsetzen, „bis Panzer tatsächlich“ in die Ukraine rollen „und Flugzeuge am Himmel sind“. Biden sei zu einem Gespräch mit Putin egal in welchem Format bereit, „wenn das einen Krieg verhindern“ könne. Blinken machte allerdings auch erneut deutlich, dass Washington mit einem baldigen Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine rechne.

„Alles, was wir sehen, deutet darauf hin, dass dies sehr ernst ist, dass wir am Rande einer Invasion stehen“, sagte Blinken, der am Sonntag eine Reihe von TV-Interviews gab. Ein Treffen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow in der kommenden Woche in Europa sei weiterhin geplant, „es sei denn, Russland marschiert in der Zwischenzeit ein“, betonte der US-Minister.

Derzeit gebe es aber noch immer diplomatischen Spielraum. Noch sei Russland nicht in die Ukraine einmarschiert, meinte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, gegenüber dem Sender Fox News. „Wir denken immer noch, dass Zeit ist, das zu verhindern.“ NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg warf Moskau wegen angekündigter weiterer Militärmanöver an der ukrainischen Grenze Wortbruch vor. „Wir sehen, dass Russland versprochen hat, sich zurückzuziehen, aber Russland hat das weiter gesteigert, den Aufmarsch, mehr Truppen an der Grenze stationiert“, sagte Stoltenberg am Sonntag der ARD.

Russlands Botschafter in Washington wies Befürchtungen des Westens vor einem baldigen Einmarsch zurück. „Es gibt keine Invasion, und es gibt auch keine solchen Pläne“, erklärte Anatoli Antonow dem US-Sender CBS. Russland wolle die diplomatischen Bemühungen zur Lösung aller offenen Fragen fortsetzen. „Nun, wir erwarten leider alles“, meinte hingegen die ukrainische Botschafterin in den USA, Oksana Markarowa, gegenüber dem Sender. „Wir werden Tag und Nacht daran arbeiten, jede Möglichkeit zu nutzen, um Russland noch von einer Invasion abzuhalten.“

Ein massiver russischer Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze, darunter das belarussisch-russische Großmanöver, nähren die Furcht vor einem bevorstehenden russischen Angriff auf die Ukraine. Im umkämpften Osten der Ukraine nimmt die Gewalt seit Tagen zu. Die ukrainische Armee und die pro-russischen Milizen in dem Konfliktgebiet warfen sich zuletzt gegenseitig zahlreiche Verstöße gegen die Waffenruhe vor.


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