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Iran: Atomgespräche kommen voran, wollen Ende von Sanktionen

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Der Iran macht bei den Gesprächen über die Wiederbelebung des Atomabkommens Fortschritte aus, fordert aber zugleich erneut eine Aufhebung von Strafmaßnahmen. „Die USA müssen ihren Willen zur Aufhebung größerer Sanktionen beweisen“, sagte Präsident Ebrahim Raisi am Montag in Doha, wo er mit dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani, zusammengetroffen war. „Um eine Einigung zu erzielen, sind Garantien für Verhandlungen und in Atomfragen notwendig“, sagte Raisi.

Der Präsident äußerte sich damit zurückhaltender als zuvor das Außenministerium. Dessen Sprecher Said Chatibsadeh sagte, es gebe „deutliche Fortschritte“ bei den Gesprächen in Wien, jedoch seien die verbliebenen Themen die schwierigsten: „Nichts ist vereinbart, bis nicht alles vereinbart ist.“

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Raisi sagte, dass Aggressionen zwangsläufig scheitern müssten. Widerstand habe zu Ergebnissen geführt, und keine regionale Frage sei militärisch zu lösen. Reuters hatte vergangene Woche unter Berufung auf Diplomaten berichtet, es deute sich eine Lösung an. In dem Entwurf für ein Abkommen werden unter anderem die Freilassung westlicher Gefangener und die Freigabe von iranischem Geld bei südkoreanischen Banken in Milliardenhöhe genannt. Am Samstag hatte das Außenministerium in Teheran erklärt, der Iran sei bereit, mit den USA Gefangene auszutauschen. Die Atomgespräche könnten zum frühestmöglichen Zeitpunkt erfolgreich sein, wenn die USA die notwendigen politischen Entscheidungen träfen.

Ali Shamkhani, der Chef des Obersten Nationalen Sicherheitsrates, sagte, die Gespräche mit den europäischen Verhandlungspartnern seien im Gange und würden fortgesetzt. Beratungen mit US-Vertretern stünden nicht auf der Tagesordnung, da von ihnen kein Durchbruch zu erwarten sei. Ministeriumssprecher Chatibsadeh verwies darauf, dass der Oberste Nationale Sicherheitsrat die Beratungen in Wien leite. Dieser Rat untersteht direkt Ajatollah Ali Khamenei, dem weltlichen und geistlichen Oberhaupt der Islamischen Republik.

Seit April finden indirekte Gespräche zwischen dem Iran und den USA in Wien statt. Die USA hatten 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump das internationale Atomabkommen einseitig aufgekündigt und wieder harte Wirtschaftssanktionen verhängt. Der Iran hatte ein Jahr später begonnen, wie angekündigt seine Uran-Anreicherung hochzufahren und damit gegen die Auflagen des Abkommens von 2015 verstoßen. Die anderen Unterzeichnerstaaten Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China hielten an der Vereinbarung fest.

Diese begrenzt die Uran-Anreicherung, um dem Iran die Entwicklung von Material für Atomwaffen zu erschweren. Im Gegenzug wurden seinerzeit Sanktionen gelockert. Die Führung in Teheran hat wiederholt erklärt, sie strebe nicht nach Atomwaffen, sondern wolle die Atomenergie ausschließlich friedlich nutzen.


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