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Sitzung des UNO-Sicherheitsrat zu Russland-Ukraine-Konflikt

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Nach der Anerkennung der beiden von der Ukraine abtrünnigen Regionen Luhansk und Donezk durch Russland als unabhängige Staaten soll sich der UNO-Sicherheitsrat mit der Eskalation in dem Konflikt beschäftigen. Die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich, Albanien, Norwegen und Irland beantragten am Montag eine Dringlichkeitssitzung des mächtigsten UNO-Gremiums wohl noch für denselben Abend, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Diplomatenkreisen erfuhr.

Das Treffen werde voraussichtlich um 3.00 Uhr (MEZ) im UNO-Hauptquartier am East River abgehalten. Zunächst hatte es geheißen, die Vertreter der 15 Länder würden hinter geschlossenen Türen zusammenkommen - nun aber soll es nach Angaben mehrerer Diplomaten doch öffentlich stattfinden.

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Die westlichen Länder im 15-köpfigen Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatten in den vergangenen Wochen für den Fall eines Angriffs auf die Ukraine oder einer anderweitigen Eskalation einen Ablaufplan ausgearbeitet. Dieser beinhaltet auch einen Resolutionsentwurf, der die Forderung an Moskau enthalten soll, die territoriale Integrität der Ukraine zu respektieren. Es blieb zunächst unklar, ob der Text bei der anstehenden Sitzung eingebracht wird.

Russland, das dem Sicherheitsrat gegenwärtig vorsitzt, könnte versuchen, das Treffen zu verhindern. Dafür müsste Moskau eine sogenannte prozedurale Abstimmung verlangen, bei der in der Folge weniger als neun der 15 Staaten für die Beratungen votieren. Das gilt als unwahrscheinlich. Ein Vetorecht existiert bei prozeduralen Abstimmungen nicht.

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Die USA und die EU haben angekündigt, Sanktionen gegen Russland zu verhängen.

Russlands Anerkennung der selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine verstößt nach Einschätzung von UNO-Generalsekretär António Guterres gegen die Gründungs-Charta der Vereinten Nationen. Russland habe damit die Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine verletzt, sagte Guterres laut Mitteilung am Montag. Er sei stark besorgt und rufe erneut zu einer friedlichen Lösung des Konflikts auf.


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