Mehrere europäische Länder zu Flüchtlingsaufnahme bereit
Mehrere europäische Länder haben am Donnerstag ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen, aber auch von Verletzten aus der Ukraine gezeigt. Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser sicherte den osteuropäischen Partnerstaaten Hilfe zu. Am Vormittag trafen unterdessen in Rumänien und in der Republik Moldau die ersten Kriegsflüchtlinge ein.
Der nordrumänische Grenzübergangspunkt Sighetu Marmatiei meldete die Einreise Dutzender Personen aus der Ukraine, bei denen es sich teils um ukrainische Bürger, teils um Staatsangehörige anderer Länder handelte. Erste Bilder der rumänischen Nachrichtensender zeigten, dass die meisten Flüchtlinge mit dem Auto anreisen, etliche jedoch auch zu Fuß am Grenzübergangspunkt Sighetu Marmatiei eintreffen.
Der rumänische Innenminister Lucian Bode teilte mit, dass es sich vorerst noch um keinen massiven Flüchtlingsstrom handelt und sämtliche nordrumänischen Kommunalbehörden auf die Aufnahme von Flüchtlingen vorbereitet sind. Bode hatte erst in den vergangenen Tagen bekannt gegeben, dass Rumänien im Notfall bis zu 500.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen kann.
Staatspräsident Klaus Johannis (Iohannis) sagte am Donnerstag laut der Nachrichtenagentur Reuters, Rumänien sei bereit, die humanitären und wirtschaftlichen Konsequenzen einer langfristigen Krise zu tragen. Auch die Republik Moldau meldete Donnerstagmittag, dass bereits mehr als 2.000 Flüchtlinge aus der benachbarten Ukraine im Land eingetroffen sind.
Faeser sicherte Polen und anderen osteuropäischen Partnern Hilfe bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine zu. „Wir verfolgen sehr aufmerksam, ob es Fluchtbewegungen in unsere Nachbarländer geben wird“, erklärte die SPD-Politikerin. „Wir werden die betroffenen Staaten - vor allem unser Nachbarland Polen - massiv unterstützen, sollte es zu großen Fluchtbewegungen kommen.“ Zudem hätten die Sicherheitsbehörden „die Schutzmaßnahmen zur Abwehr etwaiger Cyberattacken hochgefahren und relevante Stellen sensibilisiert“.
Die Slowakei schickte einem Medienbericht zufolge bis zu 1.500 Soldaten an ihre Grenze zur Ukraine. Sie sollten bei der Aufnahme von Flüchtlingen helfen, berichtet die Nachrichten-Website dennikN. Außerdem sei die Slowakei auf einen deutlichen Anstieg von Einreisen vorbereitet.
Der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, hatte in der Vorwoche gesagt, er rechne bei einer weiteren Verschärfung der Krise mit der Flucht zahlreicher Menschen in die Europäische Union. „Es wird geschätzt, dass zwischen 20.000 und mehr als einer Million Flüchtlinge kommen könnten“, sagte er der deutschen Zeitung „Die Welt“.
Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen zeigten auch die österreichischen Bundesländer: Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sagte: „Falls notwendig, werden alle Bundesländer ukrainische Kriegsflüchtlinge aufnehmen. Zudem muss auch die Energieversorgung für die Bevölkerung weiterhin garantiert werden“, so Wallner in einem auf Social Media veröffentlichten Statement.
Wiens Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Ludwig (SPÖ) betonte in einer Aussendung, man werde Menschen, die nun in Not gerieten, helfen. „Noch heute werden erste Hilfslieferungen von medizinischem Material von Wien aus in die Ukraine aufbrechen und das wird weiter fortgesetzt.“ Und auch er stellte die Aufnahme von geflohenen Menschen in Aussicht: „Wien hat eine lange humanitäre Tradition, auf die wir auch sehr stolz sein können: Von der Ungarnkrise, über den Bürgerkrieg in Jugoslawien bis hin zu den Konflikten im Nahen Osten haben Menschen hier Schutz und Hilfe gefunden. Angesichts der Tragweite des Ukraine-Krieges benötigt es freilich eine solidarische Anstrengung aller Bundesländer. Aber ich zweifle keinen Augenblick daran, dass sich Österreich auf die besten Traditionen seiner Geschichte besinnen wird.“
Die Stadt Berlin muss sich nach Einschätzung der Regierenden Berliner Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ebenfalls auf Flüchtlinge aus der Ukraine einstellen. „Auch in Berlin müssen wir uns auf die Folgen einstellen. Menschen werden vor den kriegerischen Auseinandersetzungen fliehen und auch in Berlin ankommen“, sagte Giffey.
Unterdessen bereiteten sich die Nachbarstaaten der Ukraine auch auf die Aufnahme von Verletzten vor. So trafen Krankenhäuser in Polen Vorbereitungen zur Aufnahme von Verletzten. Es würden Betten bereitgestellt, teilte das Gesundheitsministerium in Warschau mit. Der polnische Innenminister Mariusz Blaszczak sagte, Polen bereite sich bereit seit Wochen auf die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine vor.