Deutschland kommt der Ukraine mit Waffenlieferungen zu Hilfe

In einer historischen Kehrtwende hat die deutsche Regierung Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. „Der russische Überfall auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende. Er bedroht unsere gesamte Nachkriegsordnung“, erklärte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz am Samstagabend die Abkehr von der jahrzehntelangen Linie, keine Waffen in Konfliktgebiete zu liefern. Konkret wird die ukrainische Armee hunderte deutsche Panzer- und Luftabwehrraketen bekommen.

„In dieser Situation ist es unsere Pflicht, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen bei der Verteidigung gegen die Invasionsarmee von Wladimir Putin“, betonte Scholz. Außenministerin Annalena Baerbock und Vizekanzler Robert Habeck (beide Grüne) erklärten, dass sich die Ukraine nach dem schamlosen Angriff Russlands verteiden können müsse. „Sie hat ein unabdingbares Recht auf Selbstverteidigung“, betonten sie.

Die Ukraine zeigte sich erfreut. „Weiter so, Bundeskanzler OlafScholz! Antikriegskoalition im Einsatz!“, schrieb Präsident Wolodymyr Selenskyj auf Twitter. Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, sprach von einem historischen Schritt. „Wir sind froh, dass Deutschland endlich diese 180-Grad-Wende vollzogen hat“, sagte Melnyk der Deutschen Presse-Agentur. „Ich habe meinen deutschen Freunden und der Bundesregierung immer gesagt, dass sie die schrecklichen Bilder vom Krieg in der Ukraine nicht lange ertragen werden, ohne zu reagieren und umzusteuern.“

Deutschland hatte sich in der zuspitzenden Ukraine-Krise beständig immer intensiveren Aufforderungen nach Waffenlieferungen verschlossen. Die deutsche Linie hinderte auch NATO-Partner daran, Rüstungsgüter aus deutschen Beständen nach Kiew zu liefern. Infolge der deutschen Kehrtwende kann nun etwa Estland mehrere Haubitzen aus DDR-Produktion der ukrainischen Armee übergeben. Auch die Niederlande können nun 400 Panzerfäuste aus deutscher Produktion in die Ukraine exportieren.

Deutschland liefert nun Waffen aus den Beständen der Bundeswehr an die Ukraine. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstag mitteilte, werden die ukrainischen Streitkräfte mit 1.000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ Stinger unterstützt. Die Waffen würden so schnell wie möglich an die Ukraine geliefert.

Melnyk sagte, er hoffe, dass es jetzt nicht zu spät sei. „Jetzt gilt es, die deutschen Waffensysteme schnellstens an die ukrainischen Verteidiger zu liefern.“ Die Ukraine hoffe auch auf weitere Rüstungshilfen Deutschlands. „Dieser Krieg könnte noch lange dauern. Wir alle brauchen noch einen langen Atem“, sagte Melnyk.

Neben Deutschland kündigten auch andere westliche Staaten eine stärkere militärische Unterstützung der Ukraine an. So teilte der Elysée-Palast am Samstag nach einer Sitzung des Verteidigungsrates mit, dass Frankreich mehr militärische Ausrüstung und Kraftstoff geliefert werden soll. Details wurden nicht genannt. Die Niederlande wollen 200 Stinger-Flugabwehrraketen liefern, Belgien 2.000 Maschinengewehre.

Die US-Regierung kündigte an, der Ukraine bis zu 350 Millionen US-Dollar (312 Millionen Euro) zur „sofortigen Unterstützung der Verteidigung“ zur Verfügung zu stellen. Die neue Lieferung soll auch Panzerabwehrlenkwaffen vom Typ Javelin umfassen.