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Von der Leyen spricht sich für EU-Beitritt der Ukraine aus

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EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sich für einen EU-Beitritt der Ukraine ausgesprochen. Auf die Frage einer Reporterin des Senders Euronews nach einer Aufnahme des Landes in die Gemeinschaft sagte sie am Sonntag: „Im Laufe der Zeit gehören sie tatsächlich zu uns. Sie sind einer von uns und wir wollen sie drin haben.“ Zudem betonte sie, dass es bereits mehrere Bereiche der Zusammenarbeit gebe.

Am Samstag hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf eine Entscheidung gedrängt. „Es ist ein entscheidender Moment, die langjährige Diskussion ein für alle Mal zu beenden und über die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU zu entscheiden“, schrieb er auf Twitter. Die Ukraine arbeitet schon länger auf einen Beitritt zum Bündnis hin. Dieses Ziel ist seit 2019 auch in der Verfassung verankert, ebenso wie jenes der NATO-Mitgliedschaft.

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Jüngst haben mehrere EU-Staaten, darunter Polen, auf eine konkrete Beitrittsperspektive für die frühere Sowjetrepublik gedrängt. Österreich hält sich diesbezüglich noch bedeckt. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) verwies am Donnerstag auf eine entsprechende Frage der APA auf die dramatische Situation im Land, sagte aber zugleich: „Vorschläge wird es noch viele geben, wie wir uns mit der Ukraine und ihrer Position auseinandersetzen.“

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