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EU-Gipfel in Versailles berät zu Ukraine-Krieg

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Der Ukraine-Krieg überschattet einen am Donnerstag beginnenden zweitägigen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), im französischen Versailles. Bei dem Gipfel will die EU eine Stärkung ihrer Verteidigungskapazitäten vereinbaren, darunter auch höhere Verteidigungsausgaben. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Reduktion der Energieabhängigkeiten von Russland.

Außerdem kündigte EU-Ratschef Charles Michel an, die EU werde „in den kommenden Tagen über den Beitrittsantrag der Ukraine diskutieren“. Während unter anderem Österreich und Deutschland auf die Bremse steigen, verlangen östliche EU-Staaten wie Polen und Slowenien eine Beitrittsperspektive für die Ukraine. Auf der Gipfelagenda ist auch eine Debatte um ein europäisches Wachstums- und Investitionsmodell für 2030. Dabei spielen die Defizit- und Schuldenregeln im Stabilitäts- und Wachstumspakt eine zentrale Rolle.

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